Arbeitsbesuch in Frankfurt/Main

Haushalts- und Finanzarbeitskreis bei hessischen Kollegen

Die Beratungen fanden in der Nassauischen Heimstätte statt.

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Im Mittelpunkt der Beratungen, die u.a. in der Nassauischen Heimstätte stattfanden, standen Themen wie der Kommunale Finanzausgleich, die Entwicklung der Steuereinnahmen wie auch der Länderfinanzausgleich und die Situation der Kommunen in beiden Bundesländern. Wie die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der CDU Fraktion Thüringen, Annette Lehmann, betonte, habe man sich auch über den Rettungsschirm für Kommunen in Hessen informiert - eine einmalige Regelung in der Bundesrepublik. In einem weiteren Gespräch mit dem Vorsitzenden der CDU-Stadtratsfraktion Frankfurt/ Main ging es dann um die Finanzsituation dieser Metropole in Hessen wie auch um Fragen der Finanzierung von Kinderbetreuung, Kunst und Kultur sowie um die vielen Aufgaben, die Frankfurt für das Umland oder auch als wichtigster Finanzplatz in Deutschland erfüllt. Ein dritter Punkt des Arbeitsbesuches war der Austausch mit dem hessischen Finanzminister Uwe Becker zu finanzpolitischen Fragen beider Bundesländer. Anschließend wurden die Gäste in der Helaba vom Vorstandsvorsitzenden Herrn Brenner über die Entwicklung der Finanzlage und die künftig anstehenden Aufgaben der gemeinsamen Landesbank informiert. Wie Annette Lehmann ausdrücklich versicherte, stehe die CDU Thüringen fest zu der Beteiligung an der Landesbank. Die gemeinsame Landesbank habe sich bewährt, die Helaba hat die Finanzkrise von allen Instituten in Deutschland am besten überstanden, die Aufgaben der Bank werden hervorragend erfüllt und das Jahresergebnis 2011 war das beste aller Zeiten überhaupt machte Frau Lehmann anhand dieser Beispiele den Standpunkt auch gegenüber aller anderen Angriffe der Opposition auf die Bank in Thüringen deutlich.