Thüringen darf sich nicht auf Erfolgen ausruhen-Dr. Frank Augsten fordert mehr Engagement bei der Neufassung des EEG

Dr. Frank Augsten, agrarpolitischer Sprecher B90/DIE GRÜNEN

„Allerdings steht für die Thüringer Landwirtschaftsbetriebe mit der Neufassung des Erneuerbare-Energien-Gesetz viel auf dem Spiel“, sagt der agrar- und umweltpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dr. Frank Augsten. „Der Freistaat hat aus unserer Sicht das Potenzial und die Verpflichtung, sich auf Bundesebene wesentlich stärker für gute Rahmenbedingungen für die Biomassenutzung einzusetzen. Insofern ist es ausgesprochen verwunderlich, dass Herr Reinholz die Frage eines Journalisten nach seiner Einschätzung der EEG-Vorlage aus dem Bundesumweltministerium lediglich mit der lapidaren Bemerkung beantwortete, dass sich Thüringen im Bundesrat entsprechend positionieren werde.“

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN verweist in diesem Zusammenhang nochmals auf Stimmen aus den Reihen der CDU/CSU und der FDP, die auf Bundesebene eine klare Position für eine deutliche Verringerung der Biomasse-Förderung beziehen. „Mit der Besteuerung von Biokraftstoffen haben die beiden vorigen Bundesregierungen der Landwirtschaft, vielen mittelständischen Unternehmen und dem Klimaschutz einen Bärendienst erwiesen. Das betrifft im besonderen Maße auch Thüringen“, so Augsten weiter. „Wir erwarten daher von der Landesregierung deutlich mehr Engagement auf der Bundesebene, damit sich die Entwicklung beim Bio-Sprit nicht auch im Bereich Biogasnutzung wiederholt. Mit der Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft verfügt der Freistaat zudem über eine deutschlandweit anerkannte und im Bereich Biomassenutzung führende Einrichtung, deren Know-how wesentlich stärker in die deutschlandweite Diskussion eingebracht werden sollte.“