Über 1,3 Millionen Vorgänge müssen bearbeitet werden
Die Vorgänge der NSU und deren Bearbeitung wird viel Zeit in Anspruch nehmen
Erfurt (dp) – Die Akten der Untersuchungskommision erscheinen wie ein riesiger Berg, der einen, dem Anschein nach, zu erdrücken vermag. Am Freitag, den 10. August, wurden die Akten der Untersuchungskommision erstmals vorgestellt. Wie der Innenminister in der Pressekonferenz sagte, muss ein gigantischer Aufwand betrieben werden, um alle Akten detailliert und präzise zuzuordnen.
Innenminister Jörg Geibert vor dem Berg von Akten, die die Untersuchungskommission zu bearbeiten hat.
© Foto: dpEs sind insgesamt rund 85.000 Blätter, die gewälzt werden müssen. Die Meinung vieler, es gäbe „neue“ Akten, stellt sich als Irrtum heraus. „Es gibt keine neuen Akten, alle Akten, die nicht laut Gesetz aus Datenschutzgründen gelöscht sind, befinden sich gegenwärtig in Arbeit“, so der Innenminister. Hierbei sind die „neuen“ Akten gemeint, die sich vorwiegend um Ermittlungsverfahren gegen damalige Mitglieder der Neonazi-Gruppe "Thüringer Heimatschutz“ drehen.
Für die Recherche und das Zusammenstellen der Akten wurden rund 100 Mitarbeiter aus Polizeikreisen in einem Schichtsystem bereitgestellt. Bis jetzt wurden 5.900 Treffer erzielt; Personen, die politisch motivierter Kriminalität zuzuordnen sind. Es müssen über 3.000 Straftaten geklärt werden. Ein neuer Scanner und entsprechende Software wurden bereitgestellt, um die Berge von Akten nach Stichworten zu untersuchen.
Die Untersuchungsausschüsse des Thüringer Landtages und des Bundestages wollen klarstellen, wie es kommen konnte, dass die rechte Terrorszene um die bekannte Neonazi-Gruppe mehrere Jahre hinweg völlig ungestraft ihren Straftaten nachgehen konnten.
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