Pfeifkonzert gegen NPD-"Sommertour"

NPD-Kundgebung ging im Pfeifkonzert unter

NPD-Kundgebung ging im Pfeifkonzert unter.

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"Ein bunter Protest von Alt und Jung machte heute unmissverständlich klar, was von den ewig Gestrigen mit ihrem braunen Ungeist zu halten ist. Es ist gut, dass die Stadt und ihre Bürger ein solches Zeichen gesetzt und die Nazis konsequent blockiert haben", sagt Matthias Bärwolff, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, der zusammen mit weiteren Abgeordneten der Fraktion an den friedlichen Gegenaktionen teilnahm.

Die NPD-Kundgebung und verschiedene Gegenveranstaltungen demokratischer Kräfte, so u.a. von VERDI, der SPD und „Der Linken“ sind gegen 15.30 Uhr zu Ende gegangen. Die Polizei war im Einsatz, um die Sicherheit der angemeldeten Veranstaltungsteilnehmer zu gewährleisten. Dies ist insgesamt gelungen.

 Die NPD hatte für die Zeit ab 11.00 Uhr bis 14.00 Uhr im Rahmen ihrer „Deutschlandtour“ eine Kundgebung auf dem Domplatz angemeldet. Dazu gab es insgesamt fünf Anmeldungen für Gegenaktionen. Am Ende wurden von diesen Veranstaltern vier auf das Stadtgebiet von Erfurt verteilte Gegenaktionen abgesagt und die Teilnehmer auf der SPD-Veranstaltung auf dem Domplatz zusammengefasst. Bis zu 250 Teilnehmer, darunter der Innenminister und der Justizminister, verliehen dort ihrem Protest lautstark Ausdruck.

Durch verspätete Anreise des Infobusses begann die NPD-Veranstaltung erst um 13.33 Uhr. Ca. 15 Personen der rechten Szene hatten sich vorher auf dem Domplatz eingefunden. Aufgrund einer Blockade an der Einfahrt zum Domplatz fuhr das NPD-Fahrzeug geradeaus bis vor das Landgericht. Dort wurde es durch Sitzblockaden der Gegendemonstranten an der Weiterfahrt gehindert, sodass sich Versammlungsbehörde und Polizei entschlossen, die NPD-Veranstaltung an Ort und Stelle stattfinden zu lassen. Zumeist übertönt von lautstarken Protesten der Gegendemonstranten hielten die NPD-Vertreter ihre Reden über das geplante und zugestandene Zeitlimit hinaus. Als der Aufforderung der Versammlungsbehörde, die Versammlung zu beenden, nicht Folge geleistet wurde, musste die Polizei dem Redner der NPD das Mikrofon entziehen, um die behördliche Anordnung umzusetzen.

Wenig Verständnis für die Blockade ihrer Busse gab es von Touristen, die in drei Reisebussen auf ihre Abfahrt warteten, da noch Besichtigungen in Weimar geplant waren. Nur mit Hilfe der Polizei konnten sich die Busfahrer nach zum Teil langem Warten einen Weg durch die Blockade der Gegendemonstranten bahnen. Mit fünf Durchsagen hatte die Polizei die Blockadeteilnehmer aufgefordert, den Platz zu räumen, um die beiden NPD-Fahrzeuge wegfahren zu lassen. Den Aufforderungen kamen die Demonstranten nur zögernd nach, gaben jedoch am Ende den Weg frei für die Abreise des Infomobils sowie des Begleitfahrzeuges.

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Insgesamt wurden vier Anzeigen gegen Tatverdächtige des rechten Klientels erstattet. Hierbei handelte es sich z.B. um Straftaten wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sowie das Versammlungsgesetz. Wegen Zeigen des Hitlergrußes wird gegen einen Tatverdächtigen ermittelt, der jedoch nicht an den Veranstaltungen am Domplatz teilgenommen hatte.  Wegen Verdacht der Nötigung, Sachbeschädigung und Körperverletzung wird gegen fünf Tatverdächtige aus dem Bereich der Gegendemonstranten ermittelt. Drei Anzeigen wurden gegen Polizeibeamte im Zusammenhang mit dem Einsatzgeschehen erstattet. Ein Polizeibeamter wurde leicht verletzt.