Thüringen (Jürgen) - Demokratie in Deutschland Demokratie für wen, für das Volk oder für die Oberen! Demokratie sollte die Herrschaft des Volkes sein. Trifft das auch auf Deutschland zu? Ich sage nein. Hier wird das Wort durch unsere Politiker zwar verwendet, aber keiner sagt, welche Demokratie er damit meint. Denn direkte Demokratie, bei der das Volk in Gestalt einer Volksversammlung die Staatsgewalt unmittelbar ausübt, ist nicht gegeben. Auch die Basis-Demokratie, mit der die Trennung von Gesellschaft und Staat, Privatheit und Öffentlichkeit, Alltagsfragen und Politik überwunden werden soll, trifft auf Deutschland nicht zu.
Deutschland wird durch eine repräsentative Demokratie, d. h. durch eine indirekte Demokratie über Abgeordnete, die in freier, geheimer Wahl gewählt wurden, bestimmt. Diese Abgeordneten sollten Repräsentanten des Volkes sein. Sind sie es? Nein!. Sie wurden durch die Parteien aufgestellt. Deshalb kann man nur von einer Parteien-Demokratie sprechen. Hier fängt schon der Betrug gegenüber dem Wähler an. Warum lässt sich das Wahlvolk durch die Parteien Abgeordnete vor die Nase setzen, die nicht die Bedürfnisse der Menschen sehen, sondern nur Parteiinteressen umsetzen wollen. Warum werden nicht alle Schichten der Bevölkerung in die Aufstellung der Abgeordneten einbezogen? Dies will man ja nicht, denn es wären ja dadurch die Machtverhältnisse nicht mehr gegeben und man kann nicht mehr so schalten und walten wie man es jetzt tut. Sieht man in den Bundestag, so sieht man nur noch ein Machtgerangel zwischen den Parteien.
Am wenigsten geht es um die Sache. Das beste Beispiel ist die Hartz-IV-Reform. Monate wird über ein Ergebnis gerungen und was ist herausgekommen, ein Lacher! Die Mrd. für die Hoteliers waren ganz schnell an den Mann gebracht. Hier sieht man, wie mit dieser Parteiendemokratie Politik für das jeweilige Klientel gemacht wird, aber nicht für das Volk. Mit dieser Regierung sind die Leiharbeiter auf 800.000 gestiegen, wo sie ca. 5 - 7 Euro in der Stunde verdienen. Neben diesen Arbeitern steht ein Arbeiter mit einem unbefristeten Arbeitsvertrag und 16 - 18 € in der Stunde. Ist das nicht eine volksnahe Demokratie, die diese Schwarz-Gelbe-Regierung vom Stapel lässt? Arbeit zu haben, egal wo der Gewinn hinfließt, ob man davon leben kann oder nicht, spielt keine Rolle. Hauptsache sie kann sagen, die Arbeitslosenzahlen sind gesunken. Das ist unsere heute Demokratie! Ist die nicht wunderbar?
Es wird Zeit, dass sich das Volk besinnt, eine Veränderung des Grundgesetzes verlangt und die direkte Demokratie oder Basis-Demokratie darin festgeschrieben wird. Wäre die direkte Demokratie bereits vorhanden gewesen, hätten wir in Deutschland noch die D-Mark, der Schuldenberg wäre kleiner oder nicht vorhanden udn die schwarze Kanzlerin könnte nicht unsere Steuergelder an marode Banken, an Griechenland und undere insolvente Länder verschachern.Es gäbe keine Beamten mehr und es würden dadurch 40 Mrd. Euro an jährlichen Pensionen gespart. Ebenso hätte es den Kriegseinsatz in Afghanistan, wo viele Soldaten ihr Leben unnütz lassen mussten, nicht gegeben. Durch die indirekte Demokratie wird sich das Recht herausgenommen am Volk vorbeizuregieren, um Macht zu demonstrieren. Denn die Kanzlerin kann man vergleichen mit der harten Lady, der Tatcher. Bei der direkten Demokratie wäre die heutige Kanzlerin keine Kanzlerin.
Noch keine Kommentare vorhanden