CSU fordert Verbot extremistischer Internetseiten

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Düsseldorf (AFP) - Als Reaktion auf die Anschläge in Norwegen hat der Fraktionsvize der Konservativen im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), eine europäische Offensive gegen politische Extremisten im Internet gefordert. "Extremistische Webseiten müssen europaweit gebannt werden", sagte Weber der "Rheinischen Post". Bisher gebe es in der EU entsprechende Verabredungen nur für islamistische Internetseiten, um eine Anwerbung von Terroristen im Netz zu verhindern, sagte Weber.
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[Achim.M]

Man sollte solche Vorschläge aufgreifen und nicht in der üblichen Art und Weise behandeln.
Man hat oft den Eindruck, wenn es um die Sicherheit im Netz geht, wird solange darüber diskutiert, bis keiner mehr weis um was es eigentlich geht, oder der Untergang der Demokratie wird prognostiziert und dann lässt man lieber die Finger von solchen guten Gedanken.
Wenn ich allein an das Gezerre denke bis man sich e n d l i c h entschlossen hatte, Kinderpornos aus dem Netz zu löschen.
Eigentlich hätte dieser Beschluss allerhöchstens 5 min dauern dürfen.

Es kann nicht sein das irgendwer im Internet 1.500 Hassseiten reinstellt und man merkt erst dann davon, wenn derjenige Massenerschießungen von Menschen vorgenommen hat.