Vollständiges Fernbleiben der SPD-Fraktion

Empörung über SPD-Praktiken

In Günthersleben-Wechmar glätten sich die Wogen nicht © CDU

Im Vorfeld kündigte SPD Fraktionschef Uwe Szpöt die Abwesenheit der gesamten Fraktion an. Daraufhin schaltete Bürgermeister Frank Ritter pflichtbewusst die Kommunalaufsicht des Landratsamtes ein. Diese bestätigte die Rechtmäßigkeit der Sitzung. Ritter schrieb daraufhin alle SPD Gemeinderäte an und rief diese auf, an der Gemeinderatssitzung teilzunehmen. Dieser Aufforderung wurde von allen SPD-Mitgliedern ignoriert. Eine Beschlussfähigkeit des Gemeinderates war somit nicht mehr gegeben. JU Kreisvorsitzender Felix Elflein kritisiert dieses Verhalten scharf und erklärt:

„Es ist für mich unverständlich, wie eine gesamte Fraktion mit der Stärke von sieben Mitgliedern eine Gemeinderatssitzung boykottieren kann. Die Gemeinderäte wurden ordnungsgemäß eingeladen und die Rechtmäßigkeit der Sitzung wurde bestätigt. Auch nach explizierter Aufforderung nicht zu erscheinen zeugt nicht von einem ausgereiften Demokratie-Verständnis. Es ist ein Schlag ins Gesicht für die anwesenden Gemeinderäte und den Bürgermeister. Dieses Verhalten stieß vor allem auch bei den 30 Gästen auf Unmut. Die Hoffnung war groß, dass nach dem Rücktritt Uwe Walthers als Beigeordneter nun endlich Ruhe in die Gemeinderatsarbeit kommt und zukünftig wieder Sachthemen im Mittelpunkt stehen. Doch diese Praxis ist für eine zielorientierte Zusammenarbeit im Gemeinderat nicht förderlich.“