Klausurtagung in Heiligenstadt
Fünf Minister und ein Dutzend Bundestagsabgeordnete im Eichsfeld
Heiligenstadt (ts) - Zum ersten Mal war Thüringen am vergangenen Wochenende Austragungsort einer Klausurtagung der ostdeutschen CDU-Bundestagsabgeordneten. In Heiligenstadt standen dabei die Themen ländlicher Raum, Bund-Länder-Finanzbeziehungen, Infrastruktur sowie die Bekämpfung des politischen Extremismus auf der Tagesordnung.
Die CDU-Bundestagsabgeordneten aus den neuen Bundesländern unter ihrem Sprecher Arnold Vaatz und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Manfred Grund konnten dazu hochrangige Gäste begrüßen: Minister aus Bund und drei ostdeutschen Ländern, darunter Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, Wirtschaftswissenschaftler sowie den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz aus Köln. Die Gäste der Klausurtagung wurden am Sonntagmittag von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht empfangen. Ein Schwerpunkt der Klausur war die Befassung mit der finanziellen Leistungskraft der ostdeutschen Bundesländer. Thüringens Finanzminister Dr. Wolfgang Voß erläuterte, welche Folgen aus den zurückgehenden Finanzeinnahmen aus EU-Förderung und Solidarpakt II entstehen bei dem gleichzeitigen Anspruch, in den kommenden Jahren trotz Schuldenbremse ausgeglichene Haushalte vorzulegen. Die Abgeordneten diskutierten, welche Maßnahmen erforderlich sein werden, um das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland dennoch erreichen zu können.
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