CDU Borgentreich trifft sich zur Klausurtagung

Klausurtagung der Borgentreicher CDU © Foto: privat

Borgentreich - Zu ihrer diesjährigen Klausurtagung trafen sich die Mitglieder der CDU-Fraktion des Borgentreicher Rates im benachbarten Mengeringhausen, um die Haushaltsplanug für das Jahr 2011 abzustimmen. Unterstützt wurden die Beratungen von Bürgermeister Bernhard Temme, seinem allgemeinen Stellvertreter Uwe Herbold und dem Kämmerer Christoph Derenthal. Zentrales Thema waren die von der Landesregierung geplanten Kürzungen im Bereich der Schlüsselzuweisungen und die Erhöhung der fiktiven Hebesätzen bei den Grund- und Gewerbesteuern. Bliebe es bei diesen Ansätzen, ergäben sich für die Stadt Borgenreich Mindereinnahmen in Höhe von ca. 1,6 Mio. Euro. Einnahmeausfälle in dieser Höhe können durch Einsparmaßnahmen auch nicht ansatzweise kompensiert werden. Eine Anhebung der Hebesätze bei den Realsteuern wären die unabwendbare Folge. Auf völliges Unverständnis der Christdemokraten stieß auch die Vorgehensweise der Landesregierung, diese Planungen erst dann zu veröffentlichen, nachdem viele Kommunen ihre Haushaltsplanungen weitgehend abgeschlossen hatten. Die ländlichen Kommunen leiden unter dieser Vorgehensweise doppelt, weil keine Möglichkeit bestand, die Hebesätze den Vorgaben der Landesregierung anzupassen, so Fraktionsvorsitzender Hubertus Nolte. Ein weiterer Beratungsschwerpunkt waren die landesgesetzlichen Vorgaben im Bereich der Dichtigkeitsprüfungen für häusliche Abwassanlagen und die Vermeidung von Fremdwassereinträgen in das öffentliche Kanalnetz. Hier ist von den Christdemokraten gefordert worden, dass noch in diesem Jahr festgelegt wird, wann in den Ortsteilen die Sanierungsschritte geplant sind. Den einzelnen Sanierungsschritten sollen Informationsveranstaltungen vor Ort vorausgehen.