Bürger beteiligen – Menzel fordert Befragung bei Eventarena/Stadion

ERfurt (Die Linke Erfurt) - „Bei solch großen Investitionsentscheidungen der Stadt wie der geplanten Eventarena sollte Andreas Bausewein die Erfurterinnen und Erfurter fragen, ob sie das Risiko tragen wollen. Schließlich müssen sie die Folgen bewältigen, auch wenn der derzeitige Oberbürgermeister nicht mehr im Amt ist", erklärte Michael Menzel, Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN.Erfurt. Darüber hinaus werde mit dem Bau stark in das Stadtbild eingegriffen. „Die Anwohnerinnen und Anwohner sind zunehmend verunsichert, was an Baumaßnahmen und Belastungen während des Betriebs auf sie zukommt. Eine Eventarena greift massiv in das Umfeld und die Entwicklung der gesamten Stadt ein. Das müssen die Erfurterinnen und Erfurtern mitentscheiden", fordert Menzel. Insgesamt gebe es also viele Gründe eine Befragung durchzuführen.

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Bürger beteiligen – Menzel fordert Befragung bei Eventarena/Stadion © Die Linke Erfurt

Seit Ende Januar liegt den Stadträtinnen und Stadträten in Erfurt das Betreiberkonzept des Oberbürgermeisters Andreas Bausewein (SPD) für eine Eventarena vor. Das Konzept zeigt, dass die laufenden Kosten, die auf Stadt und den Verein Rot-Weiß Erfurt zukommen werden, ein großes Risiko für deren Finanzen darstellen. Zudem ist klar, dass zusätzlich zum Stadionbau Baumaßnahmen für die Infrastruktur notwendig sind. Die Multifunktionsarena ist ein Fördermodell für die Sanierung des Stadion. Man kann aber auch ein Stadion sanieren, ohne die Folgekosten einer Multifunktionsarena riskieren zu müssen. Eile bestehe deshalb nicht zwangsläufig, so Menzel.

Menzel tritt in seinem Wahlprogramm grundsätzlich für Befragungen bei großen Investitionsentscheidungen und Baumaßnahmen ein, die das Stadtbild entscheidend verändern. „Bürgerbefragungen sind eine Möglichkeit die demokratische Teilhabe der Erfurterinnen und Erfurter zu erhöhen. Dies muss jedoch verbindlich erfolgen. Nur zu fragen, wenn es einem passt, wie es der derzeitige Oberbürgermeister bei der Angerumgestaltung getan hat, kann nicht die Lösung sein“, verdeutlicht Menzel noch einmal seine Vorstellungen.

Die Linke Erfurt - Eugen-Richter-Str. 44, 99085 Erfurt
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3 Kommentare

Gute Idee von Menzel. Herr Bausewein koennte ja auch eine persoenliche Buergschaft ueber einen Teil der Kredite bzw Foerdermittel abgeben, die bei Nichterfuellung der Auflagen von der Stadt/Buergern ......
von worker am 17.02.2012
Gute Idee! Was macht der Menzel jetzt bei den Linken? der gehört doch zur FDP!?!? Richtig, gehörte ......
von Achim.M am 16.02.2012

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