Umstrittene GEMA Tarifreform
CDU: Gebührenerhebung darf Existenz Thüringer Diskotheken und Musikveranstalter nicht gefährden
Erfurt (cdu_fraktion_th) – „Die geplante Tarifreform der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) muss mit Augenmaß gestaltet werden und darf die Existenz Thüringer Diskotheken, Musikveranstalter und Kulturschaffender nicht gefährden.“ Das sagte der parlamentarische Geschäftsführer und Vorsitzende des Arbeitskreises für Bildung, Wissenschaft und Kultur der CDU-Fraktion, Volker Emde, heute im Anschluss an die Fraktionssitzung. Die CDU-Fraktion thematisiere die GEMA-Reform in einer heute einstimmig beschlossenen Aktuellen Stunde in der nächsten Plenarsitzung.
Mike Mohring, Volker Emde und Michael Heym (alle CDU) im Plenum.
© CDU-Fraktion im Thüringer Landtag / Heiko Senebald
„Die Verwertungsgesellschaft GEMA hat eine verantwortungsvolle Aufgabe bei der Wahrung von Nutzungsrechten und dem Schutz geistigen Eigentums von Komponisten, Textdichtern und Musikverlegern in Deutschland. Dennoch: Eine Gebührenerhöhung - prognostiziert bis zu 1000 Prozent - gefährdet die Existenz von Clubs, Diskotheken, Musikkneipen, Festen sowie Festivals und damit wichtige kulturelle Angebote insbesondere für die Jugend. Noch dazu wären bei Schließungen von Clubs und Diskotheken viele Arbeitsplätze betroffen“, so Emde.
Der CDU-Politiker verweist zudem darauf, dass die Gebührenerhöhung zum 1.1.2013 mit dem Ziel geplant sei, die Vergütung ihrer Künstler zu sichern. „Doch auch trotz der geplanten Erhöhung ist aus Sicht vieler Künstler in Thüringen das interne Verteilungssystem der GEMA weiterhin stark reformbedürftig, da oftmals nicht die Musiker vergütet werden, deren Musik in Diskotheken und Clubs gespielt werden“, sagte Emde. Die GEMA-Reform dürfe nicht zu großen Ungerechtigkeiten zwischen Veranstaltern und Künstlern führen.
Der CDU-Politiker machte außerdem auf die seiner Meinung nach veraltete Monopolstellung der GEMA aufmerksam, da ein Großteil junger Künstler längst andere Speicherplattformen nutzten. „Die Reform sollte auch diese Angebote in den Blick nehmen und mit Augenmaß und unter Berücksichtigung der Interessen von Wirtschaft und Kultur gestaltet werden. Die Reform darf nicht nur zu Gunsten der GEMA ausfallen. Die Proteste und Befürchtungen der Club- und Diskothekenbetreiber, der Künstler und Kulturschaffenden muss ernst genommen werden“, so Emde.
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