Pressemitteilung der CDU Beverungen

Salzpipeline mit allen Mitteln verhindern

Beverungen (brv) - Mit Sorge hat die CDU-Fraktion Beverungen die aktuellen Berichte über eine geplante Salzwasserpipeline der Fa. K+S an die Oberweser zur Kenntnis genommen. "Dies muss mit allen Mitteln verhindert werden. Die einzige akzeptierbare langfristige Lösung der Abwasserproblematik ist der Bau einer Pipeline an die Nordsee. Auch als Zwischenlösung ist eine Pipeline an die Oberweser nicht zu akzeptieren. Die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie könnten damit dauerhaft nicht erreicht werden."

Wie die CDU Fraktion erfahren hat, hat die Fa. K+S bereits Ende November letzten Jahres Pläne bei der Bezirksregierung in Kassel eingereicht. Eine Information der betroffenen Kommunen oder der Bevölkerung ist bisher nicht erfolgt. "Das hat nichts

mit Transparenz oder Beteiligung zu tun."

Wir fordern die Bezirksregierung in Kassel und die Fa. K+S auf, ihre Planungen offen zu legen und im Rat oder bei einer Bürgerversammlung zu berichten.

Die CDU Fraktion wird Bürgermeister Haase bitten eine Resolution der Stadt Beverungen vorzubereiten. Wenn möglich sind auch unsere Nachbar-kommunen mit einzubeziehen.

Nach Medienberichten soll die Bezirksregierung Detmold in der Angelegenheit eine Stellungnahme abgegeben haben, in der unter Einschränkungen eine solche Pipeline akzeptiert wird. "Dies widerspricht einem Beschluss des Regionalrates, der über alle Parteigrenzen hinweg eine ablehnende Haltung zum Pipelinebau an die Oberweser gefasst hatte."

Die CDU Fraktion fordert die Verwaltung auf, Informationen zu dieser Stellungnahme der Bezirksregierung Detmold einzuholen. Ggfls. soll ein Vertreter der Bezirksregierung in einer Fachausschusssitzung oder in der nächsten Hauptausschusssitzung die Sichtweise der Bezirksregierung darstellen.

Uwe Scherding

Fraktionsvorsitzender

CDU-Beverungen