Uwe Schwarz (SPD): Antwort der Landesregierung unbefriedigend

Radweg an der B 64 zwischen Seboldshausen und Hachenhausen

Hannover/Northeim (usj) - Kürzlich hat der Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz eine „Kleine Anfrage" an die Landesregierung, in Bezug auf den Bau des Radweges zwischen Seboldshausen und Hachenhausen, gestellt und nun eine Antwort erhalten. Darin hat die Landesregierung die Notwendigkeit eines Radweges bestätigt. Auch der Landkreis Northeim hat zwischenzeitlich den Planfeststellungsbeschluss für dieses Vorhaben erlassen. „Leider scheint der Radweg aber dennoch für die Landesregierung nicht eine sehr hohe Priorität zu haben. Seit Jahrzehnten ist dieses Vorhaben in der Diskussion und nunmehr seit Jahren in der Planungsphase. Leider wurden bisher aber immer nur Vorgespräche geführt, so dass der für das Projekt nötige Grunderwerb den Baubeginn weiter verzögern könnte. Auch eine Methode um Infrastrukturprojekte weiter auf die lange Bank zu schieben", so Uwe Schwarz. Wirtschaftsminister Bode bestätigt bei optimalem Verlauf einen Baubeginn frühestens erst im Jahr 2013.

Für diesen Abschnitt ist der zuständige Straßenbaulastträger, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Gandersheim (NLStBV), verantwortlich. Die Gesamtkosten sind für Bau- und Grunderwerb mit 235.000 € veranschlagt. Die Mittel sollen aus dem niedersächsischen Fond des Bundesfernstraßenhaushaltes bezahlt werden. „Radwegebau ist insbesondere in unserer ländlichen Region ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, insbesondere für den Tourismus. Die SPD hat die für uns hohe Wichtigkeit dieser Infrastrukturmaßnahmen durch viele Beschlüsse auf Kreisebene dokumentiert. Auch das Land ist nun gefordert, endlich jahrzehntelange Diskussionen zu beenden, sich den heutigen Gegebenheiten anzupassen und das Projekt endlich mit der nötigen Intensität auch auf Landeseben voranzutreiben", so der Abgeordnete abschließend.