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Aufruf diverser Ortsteilbürgermeister zur Unterstützung des OB-Kandidaten Wolf
Was soll das, werte Ortsteilbürgermeister?
Weimar (ww) - Am vergangenen Sonntag erschien im Allgemeinen Anzeiger ein Aufruf diverser Ortsteilbürgermeister der Stadt Weimar zur Unterstützung des amtierenden Oberbürgermeisters Wolf, ausschließlich ausgenommen die OTBin Katrin Roth (Taubach) und die OTBin Petra Seidel (Legefeld/Holzdorf) Was muss es doch für „Drogen“ - oder direkte „Einflussnahmen“ in unserer Stadt geben, wenn die von unserem Bürgerbündnis geschätzten Ortsteilbürgermeister sich zu einer Teilnahme an einer Anzeigenschaltung zu Gunsten des OB-Kandidaten Stefan Wolf überreden lassen?
Natürlich haben wir Verständnis dafür, wenn Personen sich öffentlich für einen Kandidaten aussprechen. Doch wenn gewählte Ortsteilbürgermeister dies nach unseren Informationen ohne Rücksprache mit Ihren Ortschaftsräten tun, dann hat dies einen bitteren Beigeschmack. Wir sind der Ansicht, dass die Bürgermeister als Amtsträger keinerlei Legitimation haben, eine Empfehlung für einen OB-Kandidaten auszusprechen. Es zählt zu unserem Selbstverständnis, dass die begründeten und nachvollziehbaren Interessen aller Bürgerinnen und Bürger, unabhängig der jeweiligen politischen „Couleur“ in einem Ortsteil diskutiert und gegebenenfalls berücksichtigt werden.
Die in der Anzeige gewählte Formulierung Wolf ist korruptionsfrei versteht sicherlich kein Mensch, da es keinerlei Korruptionsverdächtigungen gibt. Aber warum formuliert man das? Gemeint ist sicherlich die Assoziation zum Mitbewerber. Dies grenzt an Verleumdung und erinnert an den OB-Wahlkampf 2006.
Es gibt Hinweise, dass Ortsteilbürgermeister vom SPD-OTB Rietschel (Tiefurt) unter Druck gesetzt wurden: Wer nicht an dieser Aktion teilnimmt, dessen Ortsteil kann im Fall des Wahlsiegs von Herrn Wolf mit keinerlei Zuwendungen mehr rechnen.
Wir weisen darauf hin, dass durch Mehrheitsbeschluss von CDU und weimarwerk bürgerbündnis es erst ermöglicht wurde, dass die Ortsteile über ein eigenverantwortlich zu verwaltendes Budget aus dem städtischen Haushalt verfügen. Über die vielen städtischen Zuwendungen für die Gestaltung und Weiterentwicklung der Ortsteile – übrigens kaum eine davon auf Antrag des amtierenden Oberbürgermeisters – die durch die Stadträte ermöglicht wurden, soll an dieser Stelle nicht ausführlich eingegangen werden.
Wir appellieren an die Bürgerinnen und Bürger der Weimarer Orts- und Stadtteile, wählen zu gehen und sich nicht von durchsichtigen Wahlkampfagitationen beeinflussen zu lassen.
Wolfgang Hölzer, Vereinsvorsitzender
Norbert Schremb, Fraktionsvorsitzender
Weimar, 30.04.2012
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