Uwe Schwarz(MdL) - Aus dem Niedersächsischen Landtag

Hilfe für Opfer von Unrecht und Misshandlungen in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie in den Jahren 1949 – 1990

Hannover (usj) - Ehemalige Heimkinder in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bekommen Hilfe und Unterstützung zur Überwindung heute noch vorhandener Spätfolgen von erlittenem Unrecht und Leid.

Dies hat der Niedersächsische Landtag während des Oktober-Plenums auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen. 

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz, erläutert die Ausgangslage: „In der Zeit von 1949 bis 1975 lebten etwa 700 000 bis 800 000 Kinder und Jugendliche in Säuglings-, Kinder- und Jugendheimen in der Bundesrepublik Deutschland. Der Heimaufenthalt vieler ehemaliger Heimkinder war vielfach von traumatisierenden Lebens- und Erziehungsverhältnissen geprägt. Wem während der Heimunterbringung im vorgenannten Zeitraum in der Bundesrepublik Deutschland Unrecht und Leid zugefügt wurde, das heute noch zu Beeinträchtigungen führt, dem kann nun Unterstützung gewährt werden.“ Ein entsprechender Fonds wurde für ehemalige Heimkinder eingerichtet, denen zwischen 1949 und 1990 in der ehemaligen DDR Unrecht widerfahren ist. Personen, die als Kinder und Jugendliche in Heimen der Behindertenhilfe oder psychiatrischen Einrichtungen misshandelt wurden, steht bisher eine solche Entschädigung nicht offen. In der Vergangenheit waren die Grenzen zwischen den Einrichtungen nicht klar abgegrenzt, sondern fließend, jedoch ist ein Ausschluss von Menschen mit Behinderung nicht mit der UN Behindertenrechtskonvention zu vereinbaren und auch unter Gleichbehandlungsaspekten nicht akzeptabel. Mit einem einstimmigen Beschluss der 90. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) 2013 haben die Länder daher bekräftigt, dass sie eine Gleichbehandlung aller betroffenen Personenkreise anstreben.

Am Schluss seiner Rede im Oktober-Plenum des Niedersächsischen Landtags führte Uwe Schwarz aus: „Ich hoffe, dass dieses gemeinsame Signal, das heute von unserem Landtag ausgeht, dort ankommt, wo die Entscheidungen getroffen sind, und sich auch andere Bundesländer dem anschließen. Ich bedanke mich an dieser Stelle für die konstruktive Zusammenarbeit. Ich hoffe, es nutzt den Betroffenen."

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