Rechtsextreme Personen in Thüringen verstärken zurzeit ihre Einschüchterungsversuche gegen das Bündnis gegen Rechts.
Montagsdemonstranten in Gera angegriffen
Gera (pt) - Aus Anlass eines neuen Vorfalls am Montagabend in Gera erklärt der Gewerkschaftssekretär Sandro Witt: „Die Veranstalter und Anhänger des geplanten Hasskonzertes von Neonazis am kommenden Wochenende auf dem Hofwiesenparkplatz in Gera lassen nicht locker. Sie schrecken nicht vor Brutalitäten zurück und zeigen hohe Gewaltbereitschaft. Damit wollen sie uns einschüchtern. Ich empfinde das als deutliches Warnsignal."
Montagsdemonstranten in Gera angegriffen
© Foto: Aktionsbündnis gegen RechtsAm Montagabend, den 1. August, wurden zwei Juso-Mitglieder Opfer eines gezielten Übergriffes. Da die Angreifer gänzlich ohne Vermummung auftraten, konnten sie später auch der rechten Szene zugeordnet werden. Sie warfen während der Montagsdemo Luftballons, die mit einer unbekannten Flüssigkeit gefüllt waren, auf sie. Die stark nach Buttersäure riechende Flüssigkeit verletzte aber niemanden ernsthaft. Die Täter flüchteten.
Schon am Wochenende wurden mehrere Büroräume von politischen Parteien und Institutionen in Gera beschädigt. Außerdem griffen Neo-Nazis zwei Juso-Mitglieder von Samstag auf Sonntag an, als diese sich von einem Sommerfest auf dem Heimweg befanden. Die Polizei sucht in beiden Fällen noch immer nach Zeugen. Diese verstärkte schon jetzt spürbar ihre Kontrollfahrten durch Gera. „Auch letztes Jahr traten im Vorfeld des Konzertes verstärkt Attacken gegen das „Bündnis gegen Rechts"-Aktivisten und Institutionen auf.", so Thomas Liehr von der SPD. Wer gegen Rechtsextremismus ist, wird steht momentan in Gera auf der schwarzen Liste. Auch das sich sonst für hilfsbedürftige Kinder einsetzende UNICEF.
Der DGB und die Bündnispartner fordern seit langem vergeblich ein Verbot des geplanten Neonazikonzerts „Rock für Deutschland" am Wochenende. Angesichts der Vorfälle gestern wiederholt der DGB diese Forderung nachdrücklich. Außerdem ruft der Gewerkschaftsbund dazu auf, sich an den vielfältigen geplanten Gegenaktivitäten zu beteiligen. Als Kundgebungsort ist die „Neue Straße, Ecke Ebelingstraße" angemeldet.
Sandro Witt weiter: „In der Nähe meines Büros wurden an der Straßenbahnhaltestelle die Worte „National Befreite Zone" gesprüht. Das soll sicher ein weiterer Einschüchterungsversuch sein. An einem öffentlichen Ort erfüllt es darüber hinaus nach meiner Rechtsauffassung auch den Straftatbestand der Volksverhetzung. Hier sind ganz klar die Sicherheitsbehörden gefragt."
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