Zukunft der Kfz-Kennzeichen in Thüringen noch ungewiss!

Seit einigen Wochen wird in Thüringen darüber diskutiert, ob die bisherigen Regelungen der Vergabe von Kfz-Kennzeichen, gekoppelt an der Struktur der Kreisfreien Städte und der Landkreise, gelockert werden sollen. Einige Städte wollen einen stärkeren regionalen Bezug der Kfz-Kennzeichen, orientiert an der Struktur der Thüringer Landkreise, wie sie bis 1994 bestanden. Auf Anfrage des Linkspolitikers erklärte die Landesregierung, dass die Ergebnisse der laufenden Umfrage in die Meinungsbildung der Landesregierung einfließen sollen. Der zuständige Verkehrsminister verwies darauf, dass sowohl die Argumente für das ortsgebundene Kennzeichen als auch für das „lebenslange“ personenbezogene Kennzeichen nachvollziehbar seien. Viele Bürger glauben, im Ergebnis der laufenden Umfrage werde die Landesregierung eine stärkere Regionalisierung der Kfz-Kennzeichen zulassen. „Doch das ist offenbar ein Irrglaube“, schätzt der Linkspolitiker ein. Ob das Land überhaupt im Alleingang eine stärkere Regionalisierung der Kfz-Kennzeichen vollziehen kann, ist zumindest strittig. „Ohne Zustimmung der anderen Bundesländer wird dies nicht möglich sein“, ist Frank Kuschel überzeugt. Doch in den anderen Bundesländern gibt es zu diesem Thema keine Diskussionen. „Die Landesregierung erweckt hier Hoffnungen, die sich möglicherweise als Luftblase erweisen und bei den Bürgern Enttäuschungen und Unverständnis erzeugen“, mahnt der Linkspolitiker. Die Landesregierung sollte hier schnell Klarheit schaffen, was in der Sache überhaupt möglich ist. „Und das Land hat eigentlich auch wichtigere Probleme als die Diskussion um Kfz-Kennzeichen“, so Frank Kuschel abschließend.