Utopie oder Vision: Mindesteinkommen für jeden Bürger?

Diskussion über die Einführung des Bürgergeldes

Erfurt (lm) - Kein Wirrwar mehr mit Hartz IV, Sozialhilfe, Bafög und anderen staatlichen Sozialleistungen, stattdessen könnte das Bürgergeld eingeführt werden.

Bild anzeigen Prof. Götz Werner und Hermann Binkert bei der Gesprächsrunde zum Bürgergeld © lm

Die Idee des Bürgergeldes ist die, dass ein monatliches Grundeinkommen für jeden Bürger mit einem Minimum an bürokratischem Aufwand gewährleistet wird. Dazu gibt es verschiedene Theorien: das solidarische Bürgergeld, das bedingungslose Grundeinkommen und der liberale Ansatz, der an Bedingungen des Einzelnen geknüpft ist. Alle Konzepte sollen das soziokulturelle Existenzminimum jeden Bürgers garantieren.

Ein Konzept zum solidarischen Bürgergeld wurde vom Thüringer Altministerpräsidenten Dieter Althaus und Hermann Binkert, Leiter des Instituts für neue soziale Antworten (INSA), entwickelt. Es beinhaltet eine große Steuerreform mit einer einheitlichen solidarischen Einkommensteuer, ein bedingungsloses Grundeinkommen, eine steuerfinanzierte Gesundheitsprämie und eine Alterssicherung mit Grund-, Zusatz- und Elternrente. Es sei nicht nur ein Steuer- und Sozialsystem, das zur Arbeitsleistung motiviert, es würden auch unbezahlte Arbeiten in der Familie und im Ehrenamt honoriert werden, heißt es in Althaus und Binkerts Buch.

Prof. Götz Werner ist der Gründer der Drogeriemarktkette dm und Autor mehrerer Bücher zum Konzept des solidarischen Bürgergeldes. Wie das verfassungskonform umgesetzt und finanziert werden kann, hat er in seinem neu erschienen Buch „1.000 Euro für jeden: Freiheit. Gleichheit. Grundeinkommen.“ erläutert. Der für sein unternehmerisches und soziales Engagement mehrfach ausgezeichnete Autor stellte in einer öffentlichen Lesung am 17. November im Rahmen der Herbstlese in Erfurt sein viel diskutiertes Konzept vor. Anhand der hohen Besucherzahl von über 400 Personen ist erkennbar, dass dieses Thema auf große Resonanz in der Bevölkerung stößt und auf Bedarf sozialwirtschaftlicher Veränderungen schließen lässt. Die Konzepte auf Realisierbarkeit zu überprüfen, wird Aufgabe der Bundesregierung sein.