Entschieden gegen die neue Wassersteuer
Weimar (Rathaus) – Der Weimarer Oberbürgermeister Stefan Wolf stellt sich entschieden gegen die vom Thüringer Umweltministerium geplante Steuer auf Wasserentnahmen: „Wieder einmal sollen auf Kosten der Verbraucher die Finanzen des Landes saniert werden.“
Ende der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass der Freistaat als eines der letzten Bundesländer eine Wasserentnahmeabgabe einführen will. Doch bereits jetzt werden in Thüringen die höchsten Wasserpreise in Deutschland gezahlt. Acht Cent sollen künftig für jeden Kubikmeter Wasser an das Land abgeführt werden. Mit der neuen Steuer käme das Land auf Einnahmen von bis zu zehn Millionen Euro pro Jahr.
Neben den privaten Haushalten werde mit der neuen Steuer auch die Industrie Thüringens erheblich belastet, so Stefan Wolf. „Die Kosten sind für unsere Unternehmen ein erheblicher Wettbewerbsnachteil und würden letztendlich mühsam geschaffene Arbeitsplätze vernichten.“
Stefan Wolf hofft, dass das Umweltministerium seine Pläne noch einmal überdenkt und die vielfältigen Hinweise aus Wirtschaft und Opposition ernst nimmt.
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