Pressemitteilung BGZ

Prüfung Vereinbarkeit mit Regionalplan

Berlin/Würgassen (brv) - Um das geplante Genehmigungsverfahren für das Projekt in Würgassen/Beverungen (Landkreis Höxter) weiter vorzubereiten, hat das Essener Unternehmen jetzt die Bezirksregierung Detmold gebeten zu prüfen, wie sich das Logistikzentrum mit dem bestehenden Regionalplan vereinbaren lässt.

Die Vereinbarkeit des Bauprojekts mit der Raumordnungsplanung in der Region ist eine wichtige Voraussetzung für weitere Genehmigungsverfahren. Für diese will die BGZ frühestens im zweiten Halbjahr 2021 Anträge stellen. Um sicherzustellen, dass das Logistikzentrum neben der bestehenden Regionalplanung umsetzbar ist, hat die BGZ vorsorglich und fristwahrend Widerspruch gegen die bestehende Raumordnungsplanung bei der Bezirksregierung Detmold eingelegt sowie die Wiederherstellung des früheren Rechtszustandes beantragt. Hintergrund ist, dass die Raumordnungsplanung beschlossen wurde, bevor die Entscheidung zum Bau des Logistikzentrums in Würgassen gefallen war.
In ihrem Widerspruch nach Paragraf 5 Raumordnungsgesetz stellt die BGZ die besondere gesamtgesellschaftliche Bedeutung des Logistikzentrums heraus. Das Logistikzentrum für das Endlager Konrad ist wesentlicher Bestandteil der Entsorgung von schwach- und mittelradioaktiven Abfällen aus dem Betrieb und dem Rückbau von Atomkraftwerken, aus Forschung, Gewerbe und Medizin aus der gesamten Bundesrepublik. Geregelt ist dies im Entsorgungsübergangsgesetz aus dem Jahr 2017.
Baustart für das rund 450 Millionen Euro teure Logistikzentrum soll im Jahr 2023 sein

Burghard Rosen
Leiter Presse und Standortkommunikation