Gespräch in offener Atmosphäre

Untersuchungsausschuss trifft Türkische Parlamentarier

Die Türkischen Parlamentarier waren im Rahmen des Gästeprogramms des Auswärtigen Amtes in Thüringen zu Gast und es war ihr Wunsch, Mitglieder des Untersuchungsausschusses „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“ zu treffen und sich über die Geschehnisse und den Fortgang der Aufklärung der NSU-Verbrechen zu informieren.

Das Gespräch im Thüringer Landtag wurde in einer offenen und von gegenseitigem Respekt geprägten Atmosphäre geführt. Im Mittelpunkt stand die Arbeit des Untersuchungsausschusses. Die Ausschussvorsitzende Dorothea Marx (SPD) erklärte: „Das war ein wichtiges Gespräch, das gezeigt hat, dass wir mit unserer Arbeit auf dem richtigen Weg sind.“ Der Leiter der Delegation, der Abgeordnete Tunca Toskay habe zum Ausdruck gebracht, dass er von der aufrichtigen Atmosphäre und den vielen detaillierten Informationen beeindruckt gewesen sei. Er freue sich, dass sich Thüringen so engagiert an der Aufklärung beteilige und diese vehement vorantreibe.

Landtagspräsidentin Diezel sagte in dem Gespräch: „Wir Abgeordneten sind noch immer betroffen von den kaltblütigen Morden, die an verschiedenen Orten in Deutschland mit rechtsextremistischem Hintergrund verübt wurden. Über viele Jahre konnte diese Gruppierung mit außergewöhnlich hoher Gewaltbereitschaft Verbrechen planen, konnte unentdeckt und im Verborgenen operieren. Umso wichtiger ist nun die umfassende Aufklärung, zu der wir Abgeordneten unseren Beitrag leisten wollen.“ Die Demokratie sei ein hohes und kostbares Gut, das bewahrt und geschützt werden müsse. Der Thüringer Landtag sei stets in großer Einigkeit für ein weltoffenes, tolerantes und demokratisches Thüringen eingetreten.

„Dafür werden wir  Abgeordneten uns auch in Zukunft mit aller Kraft einsetzen“, versicherte die Landtagspräsidentin gegenüber den Türkischen Parlamentariern. Der Türkischen Delegation gehören fünf Parlamentarier der Nationalversammlung an, die von zwei Journalisten begleitet wurden.