Wofür gibt Gera Geld aus?

Wofür gibt Gera Geld aus?

Gera (pt) - 220 Millionen Euro Jahresbudget – darum geht es beim Haushalt 2013 der Otto-Dix-Stadt Gera. Mehrere Monate wird um den Jahres-Haushaltsplan gerungen. Dabei vor allem um die knapp zehn Millionen Euro sogenannter freiwilliger Leistungen wie Bibliotheken, Schwimmbad, Theater. Das ist der tatsächliche Gestaltungsspielraum, der nach Abzug aller Pflichtaufgaben bleibt.

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Sie bereiten die Informationsveranstaltung zum Haushalt 2013 vor: Ingrid Seegert, Leiterin des Fachdienstes Finanzsteuerung, Finanzbürgermeister Norbert Hein und Doppik-Projektassistentin Ines Klostermann, (v.r.n.l.)

© Foto: Stadt Gera

Stadtverwaltung und der über den Haushalt entscheidende Stadtrat stehen seit 2012 vor der neuen Herausforderung „Doppik“. Die wie in der Privatwirtschaft praktizierte doppelte Buchführung ersetzt das bis 2011 im Rathaus angewandte System der Kameralistik. Bei dieser gab es etwa 7.500 Haushaltsstellen, um „Einnahmen“ und „Ausgaben“ darzustellen. Jetzt fasst der doppische Haushalt Einzelpositionen zu insgesamt 126 Produkten zusammen. Das macht es einerseits einfacher, die einzelnen Produkte zu steuern – andererseits vermisst mancher Haushaltsfachmann im Stadtrat die Detailaussage: aus einst rund 1.400 Seiten Zahlen werden rund 600 Seiten. „Für unseren Haushalt folgen wir einem vom Freistaat vorgegebenen Produktplan. Wir weisen nicht mehr jede 100 Euro Bürobedarf einzeln aus, sondern komprimieren Bürobedarf. Details werden besprochen“, so Ingrid Seegert, Leiterin des Fachdienstes Finanzsteuerung.

Ein weiteres neues Thema der Doppik ist das Festlegen sogenannter wesentlicher Produkte. Waren im kameralen Haushalt 100 Euro Büromaterial formal gleichgestellt mit 10.000 Euro für Schultafeln, sind künftig einige Produkte als besonders bedeutsam definiert und mit Zielen untersetzt. Ein Beispiel aus dem aktuellen Haushalt 2012, der erstmals doppisch aufgestellt wurde: Bibliothek. Sie ist wesentliches Produkt mit dem Ziel: „Erhöhung der Benutzerzahlen um drei Prozent“. Laufend werden Zwischenstände ausgewertet und am Jahresende die Benutzerzahlen abgerechnet. Doppik bietet dort verbesserte Transparenz und Steuerungsmöglichkeiten.

Für die weitere Arbeit am Haushaltentwurf 2013 griff Geras Bürgermeister Norbert Hein aktuellen Gesprächsbedarf des Stadtrates insbesondere zu den wesentlichen Produkten und Haushalts-Eckwerten auf. Für den 13. Juni sind interessierte Stadträte eingeladen, auch um deren Positionen in der weiteren Arbeit der Verwaltung berücksichtigen zu können. Nach dem Austausch mit Stadträten folgen Gespräche mit der AG Bürgerhaushalt und interessierten Geraern. „Von Anfang an arbeiten wir mit dem Stadtrat und mit interessierten Bürgern wie der AG Bürgerhaushalt“, betont Hein. Er hatte zum Haushalt 2012 zugesagt, den doppischen Haushalt intensiver zu erläutern. Zugleich dämpft er unrealistische Erwartungen: „Doppik macht den Haushalt anders, erzeugt aber nicht mehr Geld. Wir werden weiterhin streng konsolidieren müssen.“ Mit dem straffen Konsolidierungskurs erzielte Gera 2011 einen klaren Jahresüberschuss von rund zehn Millionen Euro.

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