Gera baut Schulden ab

Gera (sv). Diese Einschätzung verbindet er mit dem vorläufigen Jahresergebnis 2011. Danach wird das Haushaltsjahr 2011 mit einem positiven Saldo abschließen.Gera (sv). Die massiven Anstrengungen zur Konsolidierung des Haushaltes der Otto-Dix-Stadt Gera zahlen sich aus. „Die Stadt hat im Jahr 2011 einen großen Schritt zur finanziellen Gesundung geschafft", freut sich Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm.

Mit Hochdruck werden derzeit die Fachunterrichtsräume im Neubau des Werkstatt- und Laborgebäudes der Berufsbildenden Schule Technik in der Berliner Straße möbliert. Die feierliche Einweihung ist für April geplant.

Im Verwaltungshaushalt beträgt der Überschuss 8.267.300 Euro und im Vermögenshaushalt 2.493.500 Euro. Das wurde unter anderem durch Mehreinnahmen im Bereich der Steuern und Gebühren sowie geringere Personalausgaben erreicht. Allein bei der Gewerbesteuer wurden 8.649.534 Euro mehr eingenommen als 2010. Damit wurde der Plan 2011 um 3.121.314 Euro überschritten. Hintergrund dieser Mehreinnahmen seien neben der Erhöhung des Hebesatzes auch Nachveranlagungen von Steuerfestsetzungen für Vorjahre. Bei den Personalausgaben konnten in 2011 gegenüber 2010 Einsparungen in Höhe von 684.511 Euro erzielt werden, und damit 379.891 Euro weniger als geplant. Die Mittel im Vermögenshaushalt 2011, die im Jahr 2011 nicht verwendet werden konnten, gingen nicht verloren. Sie flossen in den Haushalt 2012 ein, insbesondere in den Bereich der Schulbaumaßnahmen. „Das günstige Ergebnis ermöglicht eine Investitionstätigkeit der Stadt Gera ohne zusätzliche Kreditaufnahme", freut sich der Oberbürgermeister. Der Überschuss von insgesamt 10.760.800 Euro des Jahres 2011 werde für den Abbau der Fehlbeträge eingesetzt. Dadurch verbessert sich die Liquidität der Stadt Gera erheblich. Zusammen mit einer Bedarfszuweisung des Landes in Höhe von drei Millionen Euro konnte der so noch offene Sollfehlbetrag auf 13,3 Millionen Euro halbiert werden. Damit kann Gera das Ziel des Haushaltssicherungskonzepts 2012 bis 2020, eine Verbesserung der durchschnittlichen Inanspruchnahme des Kassenkredites um 2.000.000 Euro pro Jahr zu erreichen, möglicherweise vorfristig realisieren. Einziger Wermutstropfen: Ein Teil der Konsolidierungsanstrengungen werden durch die Kürzung der Schlüsselzuweisungen durch den Freistaat aufgezehrt. Bedingt durch die Bundesgartenschau erreichte die Verschuldung der Stadt Gera im Jahr 2007 ihren Höchststand mit annähernd 160 Millionen Euro. Seither wurde die Verschuldung von Jahr zu Jahr gesenkt und lag Ende des Jahres 2011 bei weniger als 136 Millionen Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1.356 Euro. Eingerechnet sind neben der Verschuldung des Kernhaushalts auch die Schulden der Eigenbetriebe und die Inanspruchnahme von Kassenkrediten. Die Verschuldung in Bund, Ländern und Gemeinden insgesamt hat im Gegensatz zur Entwicklung von Gera in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Dabei stieg die Pro-Kopf-Verschuldung nach Angaben des Bundes der Steuerzahler seit 2005 bis Ende des vergangenen Jahres um 37,5 Prozent auf 24.841 Euro.