Thüringen (SPD-Fraktion Thüringen) - Im Rahmen eines Treffens der Bürgerinitiative „Fahner Höhe“ hat SPD-Umweltpolitiker Frank Weber die ablehnende Haltung der SPD-Fraktion beim Thema Fracking deutlich gemacht: „Bisher ist vollkommen ungeklärt, welche Risiken mit dieser Erdgas-Förderung verbunden sind. Bis wir darüber genauere Erkenntnisse haben, müssen wir in Thüringen alle Aktivitäten, Erdgas per Fracking zu gewinnen, einstellen.“ Es reiche dabei nicht aus, lediglich keine Genehmigung für Fracking zu erteilen, wie es Umweltminister Reinholz heute in der Thüringer Allgemeinen ankündigte.
„Vielmehr müssen wir auch dafür sorgen, dass die Firma BNK die drei Erlaubnisfelder in Thüringen nicht weiter erkunden darf, bis eine Studie des Bundesumweltamtes zu den Risiken des Frackings vorliegt“, fordert der Abgeordnete. „Denn wer sucht, der will auch etwas finden und schafft damit eventuell Fakten“, macht Weber deutlich.
Der SPD-Politiker spricht sich daher für ein Moratorium über einen Erkundungsstopp bis zum Vorliegen der Studienergebnisse und deren Auswertung aus, das mit der Firma BNK zu verhandeln wäre. Einen entsprechenden Vorschlag habe die SPD-Fraktion dem Koalitionspartner CDU bereits unterbreitet.
Des Weiteren fordert der Abgeordnete eine Demokratisierung des Bergrechts. „Die Bürger müssen in Zukunft bei Themen wie Fracking mitreden dürfen, da eventuelle Bohrungen sie direkt vor Ort betreffen“, so Weber. Hierzu strebe die SPD-Fraktion eine Bundesratsinitiative an. Auch dieses Anliegen habe sie bei der CDU-Fraktion bereits angemeldet.
Die Äußerungen von Umweltminister Reinholz in der Thüringer Allgemeinen stimmen Weber jedoch hoffnungsvoll: „Vor wenigen Tagen hat der Umweltminister noch eine andere Meinung vertreten. Dass er jetzt einlenkt zeigt, dass der Druck der Bürger etwas bewirkt hat. Ich gehe daher davon aus, dass wir mit unserem Koalitionspartner zu einer schnellen Lösung beim Thema Fracking kommen werden.“