Grüne: Die BürgerInnen in den Mittelpunkt rücken
Kreis- und Gebietsreform muss kommen
Erfurt (Bündnis 90/DIE GRÜNEN THL) - „Natürlich braucht es die Gebietsreform. Entscheidend dabei ist für uns Grüne aber nicht, wie viel Geld wir damit einsparen. Das Entscheidende ist doch, dass sich die Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger verbessern“, kommentiert der bündnisgrüne Abgeordnete Carsten Meyer die aktuelle Debatte um die Gebietsreform.
Eine Reform hin zu zwei kreisfreien Städten und weniger als einem Dutzend Landkreisen hält Meyer für wahrscheinlich und auch sachgerecht. Weiterhin müsse sich das Landesverwaltungsamt einer Prüfung unterziehen lassen.
Auch wenn alle Sachargumente für eine Gebietsreform sprächen, hänge ihr Gelingen jedoch stark von der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ab. „Die Landesregierung muss bei diesem hochemotionalen Thema auf ein hohes Maß an Akzeptanz bei der Bevölkerung besonderen Wert legen. Um dies zu erreichen, muss sie nicht nur informieren, sondern die Bürgerinnen und Bürger auch vor Ort in die Entscheidungsprozesse einbeziehen. Dazu reicht ein CDU-Weblog nun wirklich nicht aus“, schließt Meyer.
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