Pelke anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie:
SPD-Fraktion setzt sich für gleichgeschlechtliche Paare ein
Thüringen (SPD-Fraktion Thüringen) - Anlässlich des Tages gegen Homophobie und Transphobie (IDAHO) am morgigen 17. Mai erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Birgit Pelke: „Es ist gut, dass es einen solchen Tag gibt. Dennoch müssen wir uns nicht nur an diesem Tag, sondern tagtäglich dafür einsetzen, dass schwule, lesbische und bisexuelle sowie trans- und intersexuelle Menschen sowohl von der Gesellschaft, als auch von Politik und Verwaltung nicht diskriminiert werden.“
Birgit Pelke, gleichstellungspolitische Sprecherin
© SPD-Landtagsfraktion Thüringen
Pelke verweist in diesem Zusammenhang auf Initiativen der SPD-Fraktion zur Förderung der Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Paare: „Nach Jahren des Stillstandes hat die SPD im Zuge der Koalitionsverhandlungen 2009 dafür gesorgt, dass das Thema wieder auf der politischen Agenda steht. Erste Anpassungen und Verbesserungen für gleichgeschlechtliche Paare konnten wir dabei erreichen. So können gleichgeschlechtliche Paare seit Ende des Jahres 2009 ihre familienrechtlichen Angelegenheiten, wie beispielsweise die Eintragung einer Lebenspartnerschaft, direkt bei den Standesämtern regeln und müssen nicht wie zuvor den diskriminierenden Umweg über das Landesverwaltungsamt gehen.“ Auch seien gleichgeschlechtliche Paare in der Beamtenbesoldung und Beamtenversorgung gleichgestellt worden.
Dennoch weiß die SPD-Politikerin, dass die Gleichstellung noch nicht erreicht ist. „Wir werden als SPD-Fraktion in der Koalition nicht locker lassen und auf weitere Verbesserungen drängen“, so die Sozialpolitikerin.
Mit Blick auf die Bundespolitik erklärt Pelke: „Es ist ein falsches Zeichen, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung die Mittel für die Antidiskriminierungsstellen des Bundes kürzt. Hier wird eindeutig an der falschen Stelle gespart.“
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