Anja Siegesmund: Mauer erinnert an Opfer und mahnt zum Engagement gegen Unrecht

Zweifel an Polizeieinsatz in Jena klären

„Wir halten die Aktion, die von der sächsischen Polizei ohne wirkliche Information der Thüringer Behörden durchgeführt wurde, weiter für fragwürdig“, sagt die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende. „Die Evangelische Kirche Mitteldeutschlands und auch das Justizministerium haben unsere Bedenken bestätigt. Es fehlt allerdings noch immer eine Stellungnahme der Ministerpräsidentin. Muss Thüringen dieses Vorgehen Sachsens sprachlos hinnehmen? Hält es die Ministerpräsidentin etwa für demokratisch legitim, dass die Wohnung eines Pfarrers durchsucht und damit womöglich das Seelsorgegeheimnis verletzt wird? Auf diese Fragen wollen wir Antworten.“

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern, dass die Polizeiaktion auch Thema der nächsten Innenministerkonferenz im Dezember wird. „Zudem muss das Thüringer Innenministerium erklären, warum die sächsischen Ermittler der Thüringer Polizei wohl derart misstrauen, dass sie die Durchsuchung selbst vornahmen“, sagt der innenpolitische Sprecher der bündnisgrünen Fraktion, Dirk Adams. „Jörg Geibert sollte als Thüringer Innenminister einen solchen Argwohn nicht auf seinen Beamten sitzen lassen.“