Auch Eichsfelder Mittelzentren standen im Mittelpunkt

Gesprächsbedarf in Erfurter Ministerium

Hatte nach Erfurt eingeladen: der Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig

© Foto: Thüringer Wirtschaftsministerium

„Was ist mit den Mittelzentren? Was kann man tun, um diese infrastrukturell, wirtschaftlich und touristisch zu stärken und zu unterstützen?", Fragen, die der Wirtschaftsminister an den Beginn seiner Ausführungen stellte und dazu auch einige Ideen äußerte. Wie kann man die Rahmenbedingungen verbessern? Wie kann man die Kommunen im Rahmen der Daseinsfürsorge und der Wirtschaftsförderung unterstützen? Sollte ein Marketinginstrument geschaffen werden? Der Minister möchte den Kommunen mehr wirtschaftliche Eigenständigkeit geben. Im Rahmen der Energiewende müssten sich die Kommunen bei der Versorgung von Strom, Gas und Wärme wirtschaftlich betätigen können, um ihre Einnahmen zu verbessern. Dazu müsste die Thüringer Kommunalordnung geändert werden. Als Wirtschafts- und Energieminister habe er die Pflicht, sich um energie- und regionalwirtschaftliche Themen zu kümmern. Die Bürgermeister unterstützen den Vorschlag Minister Machnigs, die Handlungsmöglichkeiten der Kommunen zu verbessern und mit einer Änderung der Thüringer Kommunalordnung auf eine eindeutige gesetzliche Grundlage zu stellen. Fest steht, dass die Lage der Mittelzentren verbessert werden muss, waren sich alle anwesenden Bürgermeister mit dem Wirtschaftsminister einig. Bei der anschließenden konstruktiven Diskussion wurden die Probleme unumwunden angesprochen. So brachte es beispielsweise ein Bürgermeister auf den Punkt: Die Bürger bauen auf dem Land, weil dort die Baugrundstücke günstiger sind, arbeiten in den Städten, diese ersticken im Verkehr, nutzen dort u. a. die Freizeitangebote und bringen beispielsweise ihre Kinder in die Kindergärten der Stadt. Den Zuschuss, den das Land für einen Kita-Platz zur Verfügung stellt, reicht nicht aus, um diesen zu finanzieren. Auch die Bezuschussung für Freizeiteinrichtungen nimmt eine große Position im Haushaltsplan der Städte ein. Die zur Verfügung stehenden Angebote nutzen alle Bürger. Es muss immer mehr gespart werden und das „Sparen" hemmt inzwischen die Wachstumspotentiale, so dass die Städte nicht mehr investieren können. In der Kritik stand in diesem Zusammenhang auch die Modalitäten der Kreditaufnahme. Als Mittelzentren haben die Städte bestimmte Aufgaben zu erfüllen, die fast alle im freiwilligen Bereich liegen. An das Land erging die Aufforderung, eine Gesetzesnovelle für eine Gebietsreform auf den Weg zu bringen. Die VGs müssten geöffnet werden, damit sich eingemeindewillige Orte den Städten anschließen können. Zum Abschluss der Diskussion stand der Wunsch im Raum, eine Plattform für Mittelzentren zu geschaffen. Diese Idee begrüßte der Wirtschaftsminister und sagte spontan die Organisation zu.