Thüringen (fh) - „Transparenz bei der Benzin-Preisbildung schafft Wettbewerb und nutzt den Autofahrern.“ Das erklärte jüngst Thüringens Verkehrsminister Christian Carius bei einer ADAC-Podiumsdiskussion zu Kraftstoffpreisen und Verbraucherschutz in Berlin. Langzeituntersuchungen des ADAC haben gezeigt, es gibt feste Muster von Erhöhung und Senkung bei der Preisfestlegung. Meistens dreht sich die Preisspirale nach oben. Es kommt mitunter zu täglichen Schwankungen von bis zu zehn Cent.
Um den Wettbewerb zu forcieren, haben unlängst Bundesrat und Verkehrsministerkonferenz, mit jeweils großer Mehrheit, den Drei-Punkte-Programm von Thüringens Verkehrsminister zugestimmt. Danach will man eine Höchstpreisregelung, die 24 Stunden Bestand hat. Zudem werden die aktuellen Preise in einer Datenbank gespeichert. Und ein Verbot von Preis-Kosten-Scheren zwischen Mineralölkonzernen und freien Tankstellen soll gesetzlich geregelt werden. „Ich bin sicher, wenn der Bund diese Maßnahmen umsetzt, werden die Schwankungen weniger heftig ausfallen. Niemand erwartet Wunder von einer Benzinpreisbremse. Aber sie sorgt für mehr Transparenz und Wettbewerb.“, so Carius weiter.
Bei einer Online-Umfrage des Thüringer Verkehrsministeriums im April 2012 votierten 93 Prozent der über 2000 Teilnehmer für eine Spritpreisbremse.