Ärzte-Präsident Montgomery lehnt Honorarkürzungen ab

Ärzte kritisieren Bahr-Vorstoß gegen lange Wartezeiten

Ärzte kritisieren Bahr-Vorstoß gegen lange Wartezeiten © AFP

Bahr prüft die Option, der Selbstverwaltung von Kassen und Ärzten per Gesetz die Möglichkeit von Sanktionen einräumen, wenn gesetzlich Versicherte zu lange auf einen Termin beim Facharzt warten müssen. Zumindest indirekt müssten die niedergelassenen Ärzte dann mit Gehaltseinbußen rechnen. Nach einem Bericht des Magazins "Der Spiegel" will Bahr den betroffenen Patienten als Ultima Ratio künftig die ambulante Behandlung im Krankenhaus ermöglichen. Die dadurch entstehenden Kosten sollten den Kassenärztlichen Vereinigungen in Rechnung gestellt werden, was dazu führe, dass die Selbstverwaltung der Ärzte am Ende weniger Geld für Ärztehonorare übrig habe.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums handelt es sich jedoch nur um einen von mehreren diskutierten Vorschlägen. Bahr wolle gegen "unbegründete und ungerechtfertigte Wartezeiten in Arztpraxen" vorgehen, sagte ein Ministeriumssprecher. Die Pläne sollen demnach in das sogenannte Versorgungsstrukturgesetz einfließen, mit dem die schwarz-gelbe Koalition unter anderem den Ärztemangel auf dem Land beheben will. Das Gesetz soll Anfang nächsten Jahres verabschiedet werden.

KBV-Chef Andreas Köhler bezeichnete den Vorschlag, wonach Kassenärztliche Vereinigungen und Krankenkassen auf Landesebene Regelungen zur Verkürzung der Wartezeit vereinbaren sollen, als "konstruktiven Ansatz". Strafmaßnahmen wie Honorarkürzungen für Ärzte lehnte er aber ab. Wer den Versicherten suggeriere, der Arzt müsse sie sofort behandeln, wecke unrealistische Erwartungen.

Auch Montgomery wandte sich entschieden gegen Sanktionen. Stattdessen müsse es vernünftige Anreize für Verträge zwischen Ärzten und Kassen geben, die das Terminmanagement regelten. Gründe für volle Wartezimmer seien der Ärztemangel, eine völlig veraltete Bedarfsplanung und die steigende Krankheitshäufigkeit in der Bevölkerung und nicht etwa zu geringe Arbeitszeiten der Ärzte.

Auch der Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands (Virchow-Bund) erteilte den Überlegungen von Bahr eine Absage. Terminvergaben ließen sich nicht durch Strafen verbessern, erklärte Verbandschef Dirk Heinrich.