Minister bedauert ausgebliebene Verzollung

BND fliegt Teppich für Niebel aus Afghanistan ein

Niebel hat Probleme mit einem Souvenir © AFP

Bei dem geheimdienstlichen Transport am 20. Mai von der afghanischen in die deutsche Hauptstadt habe es sich "nicht um eine Amtshilfe, sondern einen persönlichen Gefallen" gehandelt, erklärte Niebels Ministerium. Mitgenommen wurde der in der deutschen Botschaft zwischengeparkte Teppich demnach in einer Maschine von Gerhard Schindler, dem Chef des Bundesnachrichtendiensts (BND). "Es wurde kein Preis vereinbart, es erfolgte keine Bezahlung", erklärte das Ministerium.

"Ich hatte vor, den Teppich bei meinem nächsten Afghanistan-Aufenthalt als persönliches Gepäck mit nach Deutschland zu nehmen", ließ sich Niebel zitieren. "Das hätte ebenso keine Kosten verursacht wie der jetzige Transportweg, über den ich mich gefreut hatte, weil ich auf diese Art nicht so lange auf den Teppich habe warten müssen", fügte er hinzu. Nach Angaben von "Spiegel Online" ist der Teppich etwa neun Quadratmeter groß und kostete umgerechnet gut 1100 Euro.

Zur Übergabe des Teppichs in Schönefeld erklärte Niebels Ministeriums, diese sei "auf dem Rollfeld für nichtkommerzielle Flüge" erfolgt. Laut "Spiegel Online" lud ein Fahrer des Ministers das Souvenirs dort von dem BND-Flieger in seinen Kofferraum. "Durch ein Missverständnis" sei dann "die unmittelbare Nachverzollung versäumt" worden, teilte das Ministerium mit. Erst nach der Anfrage von "Spiegel Online" sei am Mittwoch um "Erteilung eines Steuerbescheids" gebeten worden.

"Selbstverständlich komme ich jederzeit sämtlichen Rechtspflichten in meinem dienstlichen und privaten Handeln nach", beteuerte Niebel selbst. Der Minister hatte Afghanistan Mitte März besucht und die große Bedeutung einer nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung für das Land betont. Neben besseren wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und einem Ausbau der Infrastruktur nannte er die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Erhöhung der Staatseinnahmen als wichtige Ziele.