Bürgermeister Fischer möchte die Bürger aktiv beteiligen

Höxter (ozm) - Ein Tagesordnungspunkt der Ratssitzung vom 30. Januar 2019 war die Änderung der Geschäftsordnung hinsichtlich des Fragerechtes der Bürger.
Das Fragerecht der Einwohner hat in den vergangenen Monaten des Öfteren nicht zu zufriedenstellenden Ergebnissen geführt, da die aktuell in der Sitzung gestellten Fragen von der Verwaltung nicht sofort beantwortet werden konnten und somit auf Protokollantworten oder auf schriftliche Antworten verwiesen werden musste.
Die neue vorgeschlagene Regelung in der Geschäftsordnung bietet der Verwaltung nunmehr die Möglichkeit, strukturiert Antworten auf Anfragen der Bürgerinnen und Bürger bereits in der Sitzung zu liefern, zu der diese gestellt werden. Da speziell bei Detail- oder Fachfragen eine Auskunft der zuständigen Sachbearbeiter der Verwaltung notwendig ist, musste zuvor häufig auf eine schriftliche Antwort verwiesen werden. Die Fragesteller erwarten und verdienen jedoch eine qualifizierte und fachgerechte Antwort auf ihre Frage in der Ratssitzung, in der diese Frage gestellt wird, und nicht nur im Protokoll. Um diese zu gewährleisten, sollen nun die Fragen vor der Sitzung schriftlich eingereicht werden.
Dabei geht es in keiner Weise darum, Bürgerinnen und Bürgern Ihre Rechte zu nehmen oder diese zu vergraulen. Bürgermeister Alexander Fischer stellt klar:
„Ich möchte, dass Fragen gestellt werden und dass die Bürgerinnen und Bürger sich aktiv an der Gestaltung unserer Stadt beteiligen. Wir haben einen lebhaften Rat, und das möchte ich in keiner Weise beschränken. Unsere Demokratie lebt von solchen mit gegenseitigem Respekt geführten Debatten.
Die Änderung der Geschäftsordnung soll sicherstellen, dass auch Fachfragen in der Ratssitzung angemessen beantwortet werden können. Darüber hinaus haben wir als Verwaltung natürlich jederzeit ein offenes Ohr für die Anliegen unserer Bürgerinnen und Bürger.“
So bietet die Stadt Höxter ihren Bürgerinnen und Bürgern verschiedene Möglichkeiten, ihre Fragen, Anmerkungen und Anregungen zu stellen. Neben den Fragen im Rat können Bürgerinnen und Bürger diese auch in der regelmäßigen Bürgermeistersprechstunde vorbringen oder sich direkt an die Verwaltung wenden.