Söder fordert Partei zu klarer Entscheidung für oder gegen Koalition auf

"Die SPD lebt": Bei Sozialdemokraten läuft Basisvotum zu Führung an

Berlin (AFP) - Nun hat die SPD-Basis das Wort: Seit Montag sind die etwa 430.000 Mitglieder aufgerufen, ihre Stimme für das neue Führungs-Duo an der Spitze der Partei abzugeben. Sie können bis zum 25. Oktober online oder per Briefwahl für ihr Favoritenduo stimmen. Sechs Bewerberteams sind noch im Rennen. "Deine Spitze - Deine Verantwortung", schrieb die Partei auf ihrer Internetseite an die Mitglieder.
Stimmzettel für die SPD-Basis Bild anzeigen
Stimmzettel für die SPD-Basis © AFP

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zog ein positives Fazit der 23 Regionalkonferenzen, bei denen sich die Bewerber für den Parteivorsitz in den vergangenen Wochen vorgestellt hatten. "Die SPD lebt", erklärte Klingbeil. "Ich bin stolz auf meine Partei, auf die leidenschaftlichen und guten Debatten auf der Tour."

CSU-Chef Markus Söder forderte die SPD derweil auf, nach der Klärung der Führungsfrage "eine klare Entscheidung" für oder gegen den Fortbestand der großen Koalition zu fällen. Die Frage des SPD-Vorsitzes zu bewerten, sei nicht Sache der CSU, sagte Söder in München: "Entscheidend ist, ob eine Groko bestehen bleibt, ja oder nein."

Am 26. Oktober will die SPD das Abstimmungsergebnis bekanntgegeben. Hat kein Duo die 50-Prozent-Marke geknackt, folgt vom 19. bis 29. November eine Stichwahl zwischen den Erst- und Zweitplatzierten. Falls sich eins der beiden Teams in der Stichwahl zurückzieht, ist das andere automatisch gewählt.

Allerdings ist das Mitgliedervotum rechtlich nicht bindend. Laut Parteiengesetz werden Parteivorsitzende stets durch einen Parteitag bestimmt. Somit fällt die Entscheidung formal erst auf dem SPD-Parteitag vom 6. bis 8. Dezember in Berlin. Bis dahin und auch beim Parteitag selbst sind theoretisch noch andere Kandidaturen möglich - erwartet wird dies jedoch nicht.

Möchten Sie diesen Artikel

Versenden Drucken
Anzeige

Diesen Artikel versenden

Absender-E-Mail:*
Empfänger-E-Mail:*
Nachricht:*

* Pflichtfelder