Besonders viele Zivilisten sterben in Homs und Idlib

Dutzende Tote bei neuer Gewalt in Syrien

Amateurvideoaufnahme von Armeehubschrauber © AFP

20 Menschen starben den Angaben zufolge in der Region um das Dorf Taftanas in der Provinz Idlib, die von schwerem Beschuss der Armee und heftigen Kämpfen zwischen Soldaten und Deserteuren erschüttert wurde. 15 weitere Zivilisten wurden demnach in Homs von Sicherheitskräften getötet. In Homs, Idlib und Daraa kamen zudem 18 Soldaten und vier Deserteure ums Leben.

Die syrische Führung hatte nach Angaben des Syrien-Sondergesandten der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, Kofi Annan, am Sonntag einer Waffenruhe ab Dienstag kommender Woche zugestimmt. Zudem habe die Regierung zugesagt, bis dahin alle Truppen aus den Städten abzuziehen. Nach Angaben der UN-Botschafterin der USA, Susan Rice, sagte die Regierung von Baschar al-Assad Annan zu, "unverzüglich" mit dem Rückzug beginnen zu wollen.

Die westlichen Vetomächte im UN-Sicherheitsrat fordern Damaskus in ihrem Entwurf für eine neue Syrien-Erklärung auf, den kommenden Dienstag als Frist für eine Waffenruhe einzuhalten. In dem Text, den die Nachrichtenagentur AFP in New York einsehen konnte, werden die Rebellen ihrerseits angehalten, 48 Stunden später die Waffen schweigen zu lassen. Von der syrischen Regierung wird zudem verlangt, die von ihr zugesagten Maßnahmen wie einen Rückzug der Truppen aus den Protesthochburgen und einen Verzicht auf den Einsatz schwerer Waffen "sofort" umzusetzen.

Sollten die Feindseligkeiten bis zum genannten Zeitpunkt nicht aufhören, wird der UN-Sicherheitsrat demnach andere geeignete Maßnahmen erwägen. Unter Hinweis auf die Zustimmung der syrischen Regierung zum Sechs-Punkte-Plan des Syrien-Sondergesandten von UNO und Arabischer Liga, Kofi Annan, ist in dem Text von einer "tiefen Besorgnis" angesichts der bislang fehlenden Umsetzung der Maßnahmen und der anhaltenden Gewalt die Rede.

Für den Fall einer Waffenruhe ruft der UN-Sicherheitsrat dem Erklärungsentwurf zufolge UN-Generalsekretär Ban Ki Moon dazu auf, einen "wirksamen und glaubwürdigen Überwachungsmechanismus" zu entwickeln, zu dessen Genehmigung sich das Gremium in dem Text bereiterklärt. Nach Angaben von Diplomaten geht es dabei um eine Beobachtermission aus etwa 250 nicht bewaffneten Mitgliedern. Appelliert wird außerdem an beide Seiten, den Zugang humanitärer Helfer durch eine tägliche zweistündige Waffenruhe zu erleichtern.

Die von den USA, Frankreich und Großbritannien erarbeitete Erklärung, die weniger diplomatisches Gewicht hat als eine Resolution des UN-Sicherheitsrats, könnte nach Angaben des französischen UN-Botschafters Gérard Araud möglicherweise bereits am Mittwochabend oder am Donnerstagmorgen von den 15 Mitgliedern des Gremiums angenommen werden.