Druck auf Assad soll erhöht werden

Kofi Annan als UN-Sondergesandter für Syrien im Gespräch

Kofi Annan © AFP

Annan soll in London zu einem Gespräch mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zusammentreffen, sagten UN-Diplomaten. Der Nachrichtensender CNN berichtete über den Online-Kurzmitteilungsdienst Twitter, dass die Entscheidung für den Ghanaer bereits gefallen sei. Dies wurde in UN-Kreisen allerdings nicht bestätigt. Für Donnerstag sei keine Ankündigung zu diesem Thema geplant. Am Freitag kommen Vertreter von mehr als 50 Staaten und internationalen Organisationen zu einer Syrien-Konferenz in Tunesien zusammen.

Annan war von 1997 bis 2006 Generalsekretär der Vereinten Nationen. Anschließend schaltete er sich als Vermittler in Krisen ein, etwa vor vier Jahren bei den heftigen Unruhen nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen in Kenia. Ahtisaari war unter anderem UN-Sondergesandter für das Kosovo und wurde 2008 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Weitere Kandidaten für den Posten des Sondergesandten seien der frühere algerische Regierungschef Mouloud Hamrouche und der frühere Außenminister Kuwaits, Mohammed Sabah al-Salem al-Sabah, verlautete aus UN-Kreisen.

Die UNO bemüht sich um ein Ende des blutigen Vorgehens der syrischen Regierung gegen die Protestbewegung in dem arabischen Land. Nach Angaben der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte kamen in den vergangenen elf Monaten mehr als 7600 Menschen ums Leben. In der vergangenen Woche forderte die UN-Vollversammlung ein sofortiges Ende der Gewalt, ihre Resolution hat aber nur symbolischen Charakter. Ein Eingreifen des UN-Sicherheitsrates scheiterte bislang am Veto Russlands und Chinas.

Mit der internationalen Konferenz zu Syrien in Tunis wollen die Teilnehmerstaaten ein Signal gegen das gewaltsame Vorgehen der Regierung von Präsident Baschar al-Assad setzen. Die USA kündigten an, auf dem Treffen am Freitag solle Damaskus unter Druck gesetzt werden, internationale Hilfe zuzulassen.

Der britische Außenminister William Hague sagte der BBC, in Tunis müsse der "diplomatische und wirtschaftliche Würgegriff" gegen die syrische Regierung von Präsident Assad verstärkt werden. Die EU-Außenminister würden dazu am Montag neue Sanktionen beschließen. Eine Militärintervention gegen Syrien stehe aber nicht auf der Tagesordnung, sie sei "sehr viel komplizierter" und müsste in einem "wesentlich größeren Maßstab" erfolgen als diejenige gegen Libyen im vergangenen Jahr.