Anfragen der Grünen an Bundestag und Landtag

Kritische Fragen zum geplanten Atommülllager

Würgassen/Berlin/Düsseldorf (pv) – Sowohl die Fraktion des Bundestags als auch die Fraktion des Landtags von Bündnis90/Die Grünen haben jetzt kritische Fragen an die beiden Parlamente zum geplanten Atommülllager in Würgassen formuliert.

Auf den Weg gebracht wurden die kleine Anfrage an den Bundestag sowie die große Anfrage an den NRW-Landtag von den Beverunger Grünen Petra Tewes und Reinhard Grünzel mit der Hilfe von Dirk Wilhelm, dem Vorsitzenden des Vereins „Atomfreies 3-Ländereck“.
Dabei wurden kritische Fragen zur Standortfindung und warum das Verfahren nicht transparent durchgeführt wurde, gestellt. Die Idee zur kleinen Anfrage an den Deutschen Bundestag kam beim Besuch des Grünen Bundestagsabgeordneten Oliver Krischer in Würgassen. Zunächst wollten die Beverunger Grünen allerdings erst einmal das von der Bürgerinitiative in Auftrag gegebene Gutachten abwarten, um die Fragen mit den Ergebnissen zu hinterlegen. Zehn Bundestagsabgeordnete der Grünen haben die Informationen dann aufgearbeitet und zu einer kleinen Anfrage formuliert. Jetzt hofft man, durch diese Anfrage dem Thema in Berlin mehr Gehör zu verschaffen. Im Gegensatz zu einer „großen“ Anfrage wird eine „kleine“ Anfrage nicht im Bundestag beraten. Es gibt jedoch eine schriftliche Beantwortung.
Im NRW-Landtag haben die Grünen eine große Anfrage zur Atomwirtschaft gestellt. Dabei bezieht sich ein Absatz auf das geplante Bereitstellungslager in Würgassen. Auch hier wird eine Bewertung der Landesregierung zu Nichteinhaltung der Vorgaben der Experten der Entsorgungskommission (ESK) sowie eine Einschätzung des Transportrisikos aufgrund der topografischen Lage des geplanten Standorts erwartet. Die Grünen weisen in ihren Anfragen darauf hin, dass die Bezirksregierung Detmold das Lager als unvereinbar mit der Regionalplanung erachte.
Eine Beantwortung der kleinen Anfrage an den Bundestag wird in der nächsten Zeit erwartet. Die Beantwortung der großen Anfrage im Landtag wird hingegen noch ein paar Monate dauern.

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