Ausbau von Kitas womöglich mit zusätzlichem Geld

Merkel bietet Kompromiss im Betreuungsgeld-Streit an

Kinder in der Kita © AFP

Der im Bundesfamilienministerium erarbeitete Gesetzentwurf solle am 6. Juni ins Kabinett eingebracht und Ende Juni vom Bundestag verabschiedet werden, berichtet der "Spiegel" wie zuvor bereits die "Süddeutsche Zeitung". So wolle Merkel ein Sommertheater um das Thema vermeiden. Eine Sprecherin des Bundesfamilienministerium erklärte zu dem "Spiegel"-Bericht in Berlin: "Bundesfamilienministerin Kristina Schröder betont nicht ohne Grund seit Wochen, dass das vor uns liegende Jahr zum Jahr des Kita-Ausbaus werden muss." Betreuungsgeld und Kita-Ausbau gehörten zusammen.

Das im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP vereinbarte Betreuungsgeld ist für Eltern vorgesehen, die ihre Kleinkinder selbst zu Hause betreuen oder dies privat organisieren wollen. Die von der CSU forcierte Leistung ist bei der FDP schon länger umstritten, inzwischen drohten aber auch mehrere CDU-Abgeordnete mit einem Nein.