Kanzlerin bekräftigt Linie bei schrittweiser Anhebung von Militärausgaben

Merkel weist Trumps Vorwurf zur Abhängigkeit von Russland zurück

Brüssel (AFP) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den von US-Präsident Donald Trump erhobenen Vorwurf einer Abhängigkeit Deutschlands von Russland zurückgewiesen. Sie wolle "aus gegebenem Anlass" sagen, dass sie selbst erlebt habe, "dass ein Teil Deutschlands von der Sowjetunion okkupiert wurde", sagte Merkel am Mittwoch bei ihrer Ankunft beim Nato-Gipfel in Brüssel. Nach der Wiedervereinigung könne die heutige Bundesrepublik aber ihre "eigenständige Politik machen" und "eigenständige Entscheidungen fällen".
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Merkel in Brüssel © AFP

Trump hatte Deutschland am Morgen vorgeworfen, sich durch russische Gaslieferungen von Moskau abhängig gemacht zu haben. "Deutschland wird vollkommen durch Russland kontrolliert", sagte Trump. "Sie zahlen Milliarden Dollar an Russland und dann müssen wir sie gegen Russland verteidigen." Gleichzeitig kritisierte der US-Präsident erneut die verhältnismäßig niedrigen Verteidigungsausgaben Deutschlands in der Nato.

Merkel räumte ein, dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben nach dem Ende des Kalten Krieges reduziert habe "wie viele andere auch". Nun sei ihre Regierung aber bereit, die Beschlüsse des Nato-Gipfels von Wales von 2014 umzusetzen und sich bei den Verteidigungsausgaben "in Richtung zwei Prozent" der Wirtschaftsleistung zu bewegen.

Nach einer Schätzung der Nato wird Deutschland aber auch in diesem Jahr bei der Nato-Quote nur 1,24 Prozent schaffen. Dies ist genauso viel wie im Vorjahr. Merkel hatte im Juni zugesichert, dass Deutschland seine Ausgaben bis 2024 auf schrittweise auf 1,5 Prozent anheben will. Damit werde die Bundesrepublik zwischen 2014 und 2024 ihre Verteidigungsausgaben um 80 Prozent erhöht haben, sagte Merkel.

Die Kanzlerin betonte gleichzeitig, dass Deutschland der zweitgrößte Truppensteller in Afghanistan und der Nato insgesamt sei. Damit verteidige ihr Land "auch die Interessen der Vereinigten Staaten von Amerika", sagte Merkel. Sie betonte, dass die Terroranschläge vom 11. September 2001 in den USA der bisher einzige Fall gewesen sei, in dem die Beistandsgarantie in der Nato in Anspruch genommen wurde.

"Deutschland verdankt der Nato sehr viel", sagte Merkel. "Dass die Wiedervereinigung stattgefunden hat, hat auch sehr viel mit der Nato zu tun." Heute leiste Deutschland aber auch "viel für die Nato". Es tue dies "auch aus Überzeugung".

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