Deutschland-Kenner Ayrault wird Premierminister

Neue französische Regierung ohne Sozialistenchefin Aubry

Paris (AFP) - Kurz vor Bildung der neuen französischen Regierung ist eine erste Personalentscheidung bekannt geworden: Die Sozialistenchefin Martine Aubry werde dem neuen Kabinett nicht angehören, hieß es aus dem Umfeld der 61-Jährigen. Die Bürgermeisterin von Lille war für das Amt der Regierungschefin gehandelt worden, der neue Präsident François Hollande hatte sich aber am Dienstag für seinen langjährigen Vertrauten Jean-Marc Ayrault entschieden. Bei seinem Antrittsbesuch in Berlin hatte Hollande die gemeinsame Verantwortung Deutschlands und Frankreichs in der Europäischen Union betont
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Stabwechsel im Hôtel Matignon © AFP

Ayrault übernahm die Amtsgeschäfte von seinem konservativen Vorgänger François Fillon. Die Zusammensetzung der neuen Regierung soll am Abend bekanntgegeben werden. Als Anwärter auf einen Ministerposten gelten der frühere Regierungschef Laurent Fabius, Hollandes Kommunikationschef im Wahlkampf, Manuel Valls, und der ehemalige Europaminister Pierre Moscovici. Für das in Zeiten der Eurokrise besonders wichtige Finanz- und Wirtschaftsministerium wird Hollandes Studienfreund Michel Sapin genannt, der bereits in den 1990er Jahren Finanzminister war.

. Nach einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt sagte Hollande, es sei sein Wunsch, "gemeinsam zum Wohl Europas zusammenzuarbeiten". Merkel sagte, es gebe eine "Verpflichtung, gemeinsam zu arbeiten" und eine "sehr intensive Agenda in den europäischen Fragen".

Zur Frage des in der EU ausgehandelten Fiskalpakts für mehr Haushaltsdisziplin und der von Hollande geforderten Wachstumskomponente sagten beide Politiker, beim EU-Gipfel im Juni sollten alle Vorschläge beraten werden. Es werde eine "enge Vorbereitung" geben, sagte Merkel. Hollande nannte in diesem Zusammenhang erneut gemeinsame europäische Staatsanleihen, sogenannte Eurobonds, die Merkel ablehnt.

© AFP

Trotz der schwierigen politischen Situation in Griechenland sprachen sich Merkel und Hollande für einen Verbleib des Landes in der Eurozone aus. "Wir möchten, dass Griechenland im Euro bleibt", sagte Merkel. Hollande ergänzte, er wünsche sich, dass sich die griechischen Wähler ihr "Bekenntnis zur Eurozone" bekräftigten. Nach dem Scheitern der Regierungsbildung sollen in dem Land voraussichtlich am 17. Juli Neuwahlen stattfinden.

Hollande traf am am Dienstagabend mit einiger Verspätung in Berlin ein, weil sein erstes Flugzeug von einem Blitz getroffen worden war und er vorübergehend nach Paris zurückkehren musste. Dort wechselte der 57-jährige Sozialist nach Regierungsangaben aus Sicherheitsgründen die Maschine und flog erneut los.

Hollande hatte am Dienstag im Elysée-Palast sein Amt angetreten. Er ist der erste Sozialist seit 17 Jahren an der Staatsspitze Frankreichs.

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