Bundestagswahl am 26. September 2021

Regelungen zum Wahlvorgang

Hofgeismar (hak) - Am Sonntag, 26. September 2021 findet die Wahl zum 20. Bundestag statt.

Die besondere Situation in Zeiten der Corona-Pandemie macht auch bei der Bundestagswahl besondere Maßnahmen erforderlich.

Die Stadt Hofgeismar hat daher bereits bei den vorigen Wahlen ein mit dem Gesundheitsamt abgestimmtes Hygienekonzept entwickelt, dass sich bewährt hat und für die Wählerinnen und Wähler aber auch für die vielen ehrenamtlich tätigen Wahlhelfer größtmögliche Sicherheit in den Wahllokalen gewährleisten soll.

• Alle Wahllokale erhalten eine Einbahnstraßenregelung, sodass die Wahlräume nur von einem Eingang her betreten und durch einen anderen Ausgang verlassen werden müssen.
Diese „Laufwege“ werden entsprechend gekennzeichnet. Die Tische der Wahlhelfer werden dafür so angeordnet, dass Wählerinnen und Wähler bei der Abgabe der Stimmzettel in Richtung des Ausgangs geleitet werden. (Ausnahmen von dieser Einbahnregelung können sich evtl. für Menschen mit Behinderung ergeben, falls die gewählten Ausgänge nicht barrierefrei erreicht werden können – die Wahlhelfer werden darauf bei Bedarf hinweisen).

• Speziell für Hombressen (Wahlbezirke 7 und 71) gilt: Zugang zu den Wahllokalen nur über die Rampe.
• Wählerinnen und Wähler aus dem Ortsteil Beberbeck wurden dem Wahlbezirk 5 zugeordnet und können damit das Wahllokal in der Evangelischen Altenhilfe Gesundbrunnen nutzen.
• Speziell für die Wahllokale 5 und 51 im Gesundbrunnen gilt: Zugang zu den Wahllokalen nur über die Terrasse des Festsaals (KEIN Zutritt zu den Wahllokalen durch das Café Gesundbrunnen).

• Im Bereich der Stadthalle Hofgeismar, in der sich 6 Wahllokale und die Briefwahlbezirke befinden, werden die Zutrittsregelungen und die max. Personenkapazität der Wahlräume mit städtischem Personal überwacht und gesteuert.
• Es werden nur so viele Wahlkabinen in den Wahllokalen aufgestellt wie es die Größe des Wahlraumes unter Berücksichtigung der gebotenen Abstände erlaubt.
• Alle Wahllokale werden im Eingangsbereich mit Händedesinfektionsmittelspendern ausgestattet. Darüber hinaus erhalten alle Wahlvorstände Flächen- und Händedesinfektionsmittel zur Desinfektion von Wahlkabinen, Stiften, etc.
• Die Wahlkabinen werden durch die Wahlhelfer regelmäßig desinfiziert.
• Die Wahlräume werden regelmäßig gelüftet.
• Die Wählerinnen und Wähler werden dringend gebeten, einen eigenen Stift zur Kennzeichnung des Stimmzettels mitzubringen. Anderenfalls stehen bei der Ausgabestelle des Stimmzettels desinfizierte Kugelschreiber zur Verfügung, die bei der Abgabe des Stimmzettels in dafür vorgesehene Behältnisse zurückgegeben werden. Diese Stifte werden dann von den Wahlhelfern desinfiziert und wieder in Umlauf gegeben.
• In den Wahlräumen ist gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 der aktuellen Coronavirus-Schutzverordnung eine medizinische Maske (z.Bsp. FFP2 oder OP-Maske) zu tragen. Das gilt sowohl für Wähler*innen, Wahlhelfer*innen und evtl. Wahlbeobachter*innen. Es werden bei Bedarf sog. Einmalmasken zur Verfügung gestellt.
• Die Stellen, an denen Wähler*innen an den Wahlvorstand herantreten, werden mit einer Plexiglasvorrichtung geschützt (bei der Stimmzettelausgabe und dem Einwurf in die Wahlurne)
• Den Wahlhelfer*innen werden Einmalhandschuhe zur Ausgabe und Auszählung der Stimmzettel zur Verfügung gestellt. Die Benutzung ist freiwillig.
• In und an den Wahllokalen werden Hinweisschilder angebracht, die auf die Einhaltung von Sicherheitsabstand und Hygienemaßnahmen sowie die Beachtung der Wegeführung hinweisen.
Wie bei allen Wahlen gilt: Die Beeinflussung der Wähler*innen durch Wort, Ton, Bild oder Schrift ist in und in einem Umkreis von 20 Metern rund um die Wahlräume verboten.

Um einen reibungslosen und sicheren Ablauf der Wahl sicherzustellen werden die d Wähler gebeten, sich an die Hygienevorschriften zu halten und einen eigenen Stift zur Kennzeichnung des Stimmzettels mitzubringen
Für weitere Fragen steht das Wahlamt unter Tel. 05671/999-004 zur Verfügung.

Möchten Sie diesen Artikel

Versenden Drucken
Anzeige

Diesen Artikel versenden

Absender-E-Mail:*
Empfänger-E-Mail:*
Nachricht:*

* Pflichtfelder