Berlin (np) - Um 11.30 Uhr äußerte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Rücktritt von Christian Wulff. Bundespräsident Wulff hatte kurz zuvor seinen Rücktritt angekündigt. "Deutschland braucht einen Präsidenten, der vom Vertrauen einer breiten Mehrheit getragen wird", so Wulff in seiner Ansprache.
Mit tiefen Bedauern nahm Merkel den Rücktritt von Wulff zu Kenntnis. Wulff und seine Frau Bettina haben Deutschland im Ausland würdig vertreten, so Merkel in der Ansprache. Mit den anderen Parteien will sich Merkel beraten und einen Nachfolgersuchen. "Ich habe die Erklärung des Bundespräsidenten ganz persönlich , mit tiefen Bedauern zur Kenntnis genommen.", so Merkel in ihrer Ansprache.
In der um elf Uhr angekündigten Erklärung hatte Wulff seinen Rücktritt bekannt gegeben. In der siebenminütigen Rede erklärte er in einem kurzen Statement, was ihn zum Rücktritt veranlasste. Verloren gegangenes Vertrauen, war der Hauptgrund. "Das Amt des Bundespräsidenten muss vom Vertrauen einer breiten Mehrheit getragen werden. Die Entwicklung hat aber gezeigt, dass dieses Vertrauen nachhaltig beeinträchtigt war", sagte Wulff
Von Beginn seiner Rede sprach Wulff in der Vergangenheitsform, somit war gleich von einem Rücktritt auszugehen. "Die Entwicklung der vergangen Tage hat gezeigt, dass mein Vertrauen beeinträchtigt ist.", so Wulff. "Aus diesem Grund ist es mir nicht mehr möglich das Amt des Bundespräsidenten nach innen und nach außen so wahrzunehmen, wie es nötig ist."
Wulff räumte in der Rede Fehler ein, sagte aber zugleich, aufrichtig gewesen zu sein. Somit zeigte er bis zum Schluss keine Einsicht. Er ist noch immer überzeugt, juristisch korrekt gehandelt zu haben.
Gleichzeitig danke er seiner Familie, vor allem seiner Frau für den Rückhalt. "Sie hat mir und den Kindern starken Rückhalt gegeben."
Horst Seehofer wird in der Zwischenzeit die Vertretung übernehmen. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit bezeichnete Wulffs Rücktritt als "unvermeidlich". „Deutschland braucht jetzt einen Präsidenten, der sich auf ein breites Vertrauen stützen kann. Deshalb ist es wichtig, eine Konsenskandidatur zu finden", so der Bürgermeister Berlins.
Gestern hatte die Staatsanwaltschaft Hannover mitgeteilt, die Aufhebung der Immunität von Wulff zu beantragen. Zum ersten mal in der deutschen Geschichte muss die Staatsanwaltschaft gegen einen amtierenden Bundespräsidenten ermitteln.
Angela Merkel sagte angesichts der Entwicklung im Fall Wulff ihre geplante Italien-Reise ab. Merkel möchte einen parteiübergreifenden Präsidenten. „Wir wollen versuchen, der Bundesversammlung einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt vorschlagen zu können", so die Kanzlerin.
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