SPD-Chef warnt vor Abbau von Rechten durch Digitalisierung

Schulz will SPD wieder stärker zur Arbeitnehmerpartei machen

Berlin (AFP) - SPD-Chef Martin Schulz will die SPD wieder stärker zur Arbeitnehmerpartei machen. "Ich möchte, dass die SPD wieder als die Partei der Arbeit wahrgenommen wird", sagte Schulz am Freitag auf dem Gewerkschaftstag der Bergbau- und Chemiegewerkschaft IG BCE in Hannover. Nachdrücklich warnte er vor dem Abbau von Arbeitnehmerrechten vor dem Hintergrund der fortschreitenden Globalisierung und Digitalisierung.
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SPD-Chef Schulz in Hannover © AFP

Die SPD habe bei der Bundestagswahl "richtig eins auf die Nuss gekriegt", räumte Schulz ein. Gleichwohl blieben die Themen die gleichen: "Das dauerhaft unbefristete Arbeitsverhältnis muss in einem reichen Land wie Deutschland der Normalfall sein", erneuerte Schulz die Forderung nach Abschaffung sachgrundloser Befristungen.

Zur Digitalisierung der Arbeitswelt sagte der SPD-Chef: "Wir dürfen nicht die Rechte, die wir in der analogen Welt haben, in der digitalen mal schnell unter den Tisch fallen lassen." Digitalisierung dürfe nicht zu einer "Prekarisierung der Arbeitswelt" genutzt werden, pochte Schulz auf Tarifbindung und dem Fortbestehen "sozialer Absicherung bei Krankheit und im Alter".

Große Bedeutung habe dabei auch der "Kampf um das soziale Europa", sagte Schulz weiter. Es gebe ein Ungleichgewicht, weil sich Unternehmen immer stärker transnational organisierten, während "die Seite der Arbeitnehmerrechte weitgehend immer noch national organisiert" sei. "Wir brauchen einen sozialen Binnenmarkt in Europa" hob Schulz hervor. Dazu gehörten auch Mindeststeuersätze, um Steuerflucht zu bekämpfen. Es gehe darum, "die Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und nicht die Profite der Konzerne".

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