Friedenseiche Hombressen

Stadt Hofgeismar klagt erfolgreich gegen Windrad

Hofgeismar (hak) - Durch die Klage der Stadt Hofgeismar gegen die vom Regierungspräsidium Kassel erteilte Genehmigung für eine Windenergieanlage in unmittelbarer Nähe zur Friedenseiche Hombressen, wurde mit Urteil vom Verwaltungsgericht Kassel die Aufhebung entschieden.
Beantragt und zunächst genehmigt war die Errichtung einer Windenergieanlage mit 138 Metern Nabenhöhe und einem Rotordurchmesser von 92 Metern auf einer Freifläche nahe der Friedenseiche in Hombressen.
Die Stadt Hofgeismar lehnte diese durch Versagung ihres gesetzlichen Einvernehmens ab.
Nachdem das Regierungspräsidium Kassel diesen Antrag im August 2017 trotzdem genehmigt hatte und das Einvernehmen der Stadt ersetzte, legte die Stadt Rechtsmittel ein und erhob Klage.
Zunächst wurde die aufschiebende Wirkung durch die Klage wiederhergestellt, was eine sogenannte sofortige Vollziehung der Genehmigung, also die Berechtigung zum Baubeginn trotz Klage verhinderte.
Nun wurde auch in der Hauptsache vom Verwaltungsgericht Kassel das Urteil, das noch nicht rechtskräftig ist, gesprochen.
Bürgermeister Mannsbarth: „Im Wesentlichen drehte sich der Rechtsstreit um die Frage, ob 1.000 Meter Abstand zwischen Windenergieanlage und Wohnbebauung eine verbindliche Festsetzung oder eher ein Richtwert mit der Möglichkeit zur Auslegung im Einzelfall ist. Zwischen dem beantragten Standort und der dazu nahegelegensten Wohnbebauung liegen ca. 930 Meter.“
„Das Gericht teile mit dem Urteil die Auffassung der Stadt, dass die Abstandsregelung keine Kann-Bestimmung sei“, so Mannsbarth abschließend.

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