Bundespräsident beklagt "aggressives und brandgefährliches Machtgebaren"

Steinmeier sieht Werte der Aufklärung in Gefahr

Oranienbaum (AFP) - Angesichts der großen Konflikte in der Welt fürchtet Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier um die Werte der Aufklärung. Ihm scheine, "als gingen die Werte der Aufklärung in einigen führenden Köpfen erneut verloren", sagte Steinmeier am Mittwoch laut Redetext während einer Reise mit Diplomaten in Oranienbaum in Sachsen-Anhalt. Vielerorts würden "die Grundpfeiler von Menschenrechten, von Toleranz und Demokratie selbst von höchster politischer Stelle in Frage gestellt".
Steinmeier in Oranienbaum Bild anzeigen
Steinmeier in Oranienbaum © AFP

Steinmeier kritisierte, dass "Journalisten, Schriftsteller, Intellektuelle in Gefängnissen verschwinden", wie es etwa in der Türkei derzeit der Fall ist. Zudem beklagte er, dass "die Vernunft als Währung des politischen Diskurses in digitalen Echokammern, in rabiaten Twitter-Gefechten oder in gezielten Desinformationskampagnen entwertet wird".

Mit Blick auf Nordkorea sagte der Bundespräsident, "die Regeln und Instrumente für Verständigung und friedlichen Interessenausgleich" wichen "einem aggressiven und brandgefährlichen Machtgebaren". Zudem besäßen offensichtlich selbst innerhalb der Europäischen Union "die politischen Errungenschaften der Aufklärung – Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung – nicht mehr zweifelsfreie Geltung".

Möchten Sie diesen Artikel

Versenden Drucken
Anzeige

Diesen Artikel versenden

Absender-E-Mail:*
Empfänger-E-Mail:*
Nachricht:*

* Pflichtfelder
Als Startseite festlegen Facebook Twitter RSS-Feeds Mobile