Bausewein: Ziel ist stabile Regierung

Thüringen: SPD sondiert zunächst mit Linken und Grünen

Erfurt (AFP) - In Thüringen hat der designierte SPD-Landeschef Andreas Bausewein ergebnisoffene Sondierungsgespräche mit der CDU sowie Linken und Grünen angekündigt. Das Ziel sei eine stabile Regierung, sagte Bausewein im Radiosender MDR Info. Bausewein soll die Gespräche für die SPD leiten. Das erste Gespräch zwischen Linken, SPD und Grünen findet voraussichtlich Donnerstag statt.
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Bausewein wird neuer SPD-Chef in Thüringen © AFP

Die SPD hatte am Montagabend als Konsequenz aus der Wahlschlappe bei der Landtagswahl beschlossen, dass der Erfurter Oberbürgermeister Bausewein neuer Landeschef werden soll. Der amtierende SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie hatte zuvor angekündigt, bei der Neuwahl des Landesvorstands im Oktober nicht wieder zu kandidieren.

Die SPD hatte bei der Wahl am Sonntag große Verluste erlitten und war auf 12,4 Prozent abgerutscht. Dennoch kommt der Partei bei der Regierungsbildung eine Schlüsselrolle zu. Möglich ist ein rot-rot-grünes Bündnis, wobei die Linkspartei mit ihrem Spitzenkandidaten Bodo Ramelow dann erstmals einen Ministerpräsidenten stellen würde. Die andere Option ist eine Fortsetzung der schwarz-roten Koalition unter Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU). Beide Bündnisse hätten nur eine knappe Mehrheit von jeweils 46 Sitzen.

Die Regierungsbildung werde "bei einer Stimme Mehrheit schwer genug", sagte Bausewein, der als grundsätzlicher Befürworter von Rot-Rot-Grün gilt. Er räumte ein, dass ihm angesichts des Wahlergebnisses mehr nach Opposition sei. Auf der anderen Seite gebe es ein Ergebnis, bei dem ohne die SPD nichts gehe.

Die CDU-Landesvorsitzende und Ministerpräsidentin Lieberknecht nannte Bausewein "profilierten Politiker mit viel Erfahrung im Land und auf der kommunalen Ebene". Er wisse, "wie wichtig stabile und verlässliche politische Rahmenbedingungen" für eine gute Entwicklung Thüringens seien. Sie gehe davon aus, dass Sondierungs- und Koalitionsgespräche "im Bewusstsein dieser Verantwortung" geführt würden. Der CDU-Landesvorstand lud die SPD offiziell zu Sondierungsgesprächen ein. Auch mit den Grünen wollen die Christdemokraten reden.

Der Thüringer CDU-Fraktionschef Mike Mohring sieht die anstehenden Gespräche mit der SPD nicht durch den geplanten Führungswechsel bei den Sozialdemokraten erschwert. Er gehe nicht davon aus, dass das die Verhandlungen schwieriger mache, sagte Mohring MDR Info. Es sei wichtig, dass es bei Koalitionsverhandlungen personelle Stabilität gebe. "Wenn die SPD da für Klarheit sorgt, dann ist das eine gute Voraussetzung", sagte Mohring.

Die Sondierungsgespräche über ein rot-rot-grünes Bündnis beginnen den Grünen zufolge voraussichtlich am Donnerstag. "Wir gehen zuversichtlich in die Gespräche und setzen auf einen Politikwechsel in Thüringen", erklärten die Grünen-Landesvorsitzenden Stephanie Erben und Dieter Lauinger. Die Einladung der Linkspartei zu einem Gespräch war den Grünen zufolge am Dienstag eingegangen.

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