Jedoch andere Strafmaßnahmen wegen Menschenrechtslage verhängt

Trump lässt Sanktionen wegen Irans Atomprogramm vorerst weiter außer Kraft

Washington (AFP) - US-Präsident Donald Trump hat die im Zusammenhang mit dem Atomabkommen mit dem Iran aufgehobenen US-Sanktionen vorerst weiter außer Kraft gelassen. Allerdings sei dies "das letzte Mal", dass Trump die Strafmaßnahmen suspendiert lasse, sagte am Freitag ein ranghoher Mitarbeiter des Weißen Hauses in Washington.
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Trump lässt Sanktionen wegen Irans Atomprogramm vorerst weiter außer Kraft © AFP

Der US-Präsident ist per Gesetz dazu verpflichtet, alle 90 Tage Stellung zu dem Abkommen von 2015 und den auf Basis der Vereinbarung aufgehobenen Sanktionen zu beziehen. Trump hält die Vereinbarung für unzureichend, um Teheran am Bau der Atombombe zu hindern. Allerdings hat er bislang nicht den Ausstieg aus dem Abkommen vollzogen.

Zugleich verhängte das US-Finanzministerium jedoch am Freitag andere neue Strafmaßnahmen gegen den Iran, die sich nicht auf das Atomprogramm, sondern dortige Menschenrechtsverstöße beziehen. Diese Strafmaßnahmen richten sich unter anderem gegen die höchste Figur im iranischen Justizsystem, Sadegh Amoli Laridschani.

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