Babis bei Gedenkzeremonie: Ich bin nicht stolz darauf

Tschechischer Regierungschef bedauert Mitgliedschaft in Kommunistischer Partei

Babis bei der Zeremonie in Prag © AFP

Babis führt derzeit eine Minderheitsregierung in Tschechien an, die von der Kommunistischen Partei toleriert wird. Aus Dokumenten geht hervor, dass die kommunistische Geheimpolizei ihn in den 80er Jahren als einen ihrer Mitarbeiter führte. Babis, der in der heutigen Slowakei geboren wurde, weist dies vehement zurück.

Erst am Samstag hatten erneut hunderttausende Tschechen bei einer Demonstration in Prag den Rücktritt von Babis gefordert. Sie werfen dem Gründer eines Medien- und Industrie-Imperiums unter anderem Korruption vor. Babis steht im Verdacht, mit seinem Konzern Agrofert unrechtmäßig EU-Subventionen in Millionenhöhe eingestrichen zu haben. Während er die Vorwürfe zurückweist, sieht die EU-Kommission zudem einen möglichen Interessenkonflikt zwischen seiner Funktion als Politiker und als Unternehmer.

Auslöser für die sogenannte Samtene Revolution in der damaligen Tschechoslowakei war die brutale Auflösung einer Studentendemonstration am 17. November 1989 in Prag. An der Gedenkzeremonie am Sonntag nahmen unter anderem auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und die Regierungschefs aus Ungarn, Polen und der Slowakei teil.