Biden will nach erwartetem Sieg in Electoral College "neues Kapitel aufschlagen"

US-Wahlleute geben Stimmen für künftigen Präsidenten ab

Washington (AFP) - Rund sechs Wochen nach der US-Präsidentschaftswahl haben die Wahlleute des sogenannten Electoral College ihre Stimmen abgegeben. Erwartet wurde dabei am Montag eine klare Mehrheit für Wahlsieger Joe Biden, der am 20. Januar als neuer Präsident vereidigt werden soll. In einer Rede wollte der 78-jährige US-Demokrat das Land am Abend (Ortszeit) aufrufen, ein "neues Kapitel" aufzuschlagen und Gräben zu überwinden.

Wahlsieger Joe Biden Bild anzeigen Wahlsieger Joe Biden © AFP

Die landesweit 538 Wahlleute kamen in den Hauptstädten der 50 US-Bundesstaaten und im Hauptstadtbezirk Washington DC zusammen. Der US-Präsident wird gemäß der Verfassung nicht direkt vom Volk gewählt, sondern von den auf Ebene der Bundesstaaten bestimmten Wahlleuten, die zusammen das Electoral College (Wahlkollegium) bilden. Deswegen kam den Abstimmungen vom Montag im Wahlprozess eine zentrale Bedeutung zu.

Biden hatte bei der Wahl vom 3. November 306 Wahlleute gewonnen, die auf der Ebene der Bundesstaaten gewählt werden. Für einen Wahlsieg braucht er die Stimmen von mindestens 270 Wahlleuten. Amtsinhaber Donald Trump kam auf lediglich 232 Wahlleute. Am Montagnachmittag hatte Biden bereits 240 Wahlleute sicher. Es stand unter anderem noch das Ergebnis aus dem Bundesstaat Kalifornien mit seinen 55 Wahlleuten aus. Biden hatte den Westküstenstaat klar gewonnen.

Die überwältigende Mehrheit der Wahlleute stimmt in der Regel gemäß dem Wahlausgang in den Bundesstaaten ab, einzelne Abweichler sind aber möglich. Das Gesamtergebnis wird am 6. Januar im Kongress ausgezählt und offiziell verkündet. Biden soll am 20. Januar vereidigt werden.

Trump weigert sich allerdings nach wie vor, seine Niederlage einzuräumen. Der Präsident prangert sei Wochen angeblichen Wahlbetrug an, ohne belastbare Beweise vorzulegen. Trump und seine Verbündeten haben vor Gerichten dutzende Niederlagen erlitten, darunter in der vergangenen Woche zwei Mal vor dem Obersten US-Gerichtshof und am Montag vor dem Obersten Gerichtshof des Bundesstaates Wisconsin.

Wie zahlreiche Richter haben Wahlverantwortliche auch von Trumps Republikanern und Experten die Betrugsvorwürfe als haltlos zurückgewiesen. Republikanische Parlamentarier könnten trotzdem versuchen, am 6. Januar im Kongress den Wahlausgang in einigen umkämpften Bundesstaaten anzufechten. Dem werden allerdings so gut wie keine Aussichten auf Erfolg eingeräumt.

Biden wollte am Montagabend in seiner Heimatstadt Wilmington eine Rede zum Wahlausgang halten. Teile der Rede wurden bereits im Vorfeld veröffentlicht.

"Jetzt ist es an der Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen. Uns zu vereinen. Zu heilen", heißt es darin. Er wolle ein Präsident für "alle Amerikaner" werden: "Ich werde genauso hart für jene arbeiten, die nicht für mich gestimmt haben, wie für jene, die für mich gestimmt haben."

"In dieser Schlacht um die Seele Amerikas hat die Demokratie gesiegt", heißt es in dem Redetext weiter. "Die Integrität unserer Wahlen bleibt intakt." Beobachter fürchten, dass viele US-Bürger, die Trumps Betrugsvorwürfen Glauben schenken, Biden nicht als legitimen Präsidenten ansehen könnten.