Telekommunikationsriesen hinterlegt 400 Millionen Dollar in USA

USA heben Sanktionen gegen chinesisches Unternehmen ZTE auf

Washington (AFP) - Die US-Regierung hat ihre Sanktionen gegen den chinesischen Telekommunikationsriesen ZTE aufgehoben und damit wahrscheinlich dessen Niedergang abgewendet. Wie US-Handelsminister Wilbur Ross am Freitag in Washington mitteilte, hatte das Unternehmen zuvor 400 Millionen Dollar (342 Millionen Euro) bei einer US-Bank hinterlegt, um damit mögliche künftige Strafen wegen Sanktionsverstößen zu bezahlen. Damit wurde die Bedingung erfüllt, um das Verbot der Lieferung elektronischer Komponenten aus den USA an ZTE aufzuheben.
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Chinesischer Telekommunikationsriese ZTE © AFP

Das chinesische Unternehmen hatte gegen Iran- und Nordkorea-Sanktionen der USA verstoßen. Die US-Regierung verhängte deshalb Mitte April einen mehrjährigen Zulieferstopp, der das Unternehmen fast in den Ruin trieb: Im Mai teilte ZTE mit, es habe seinen Betrieb weitgehend einstellen müssen.

Das Unternehmen mit rund 80.000 Beschäftigten ist abhängig von elektronischen Komponenten aus den USA, außerdem werden die von dem Konzern produzierten Smartphones von US-Chips betrieben und sind mit dem Android-Betriebssystem ausgestattet.

Handelsminister Ross kündigte am Freitag an, die USA würden das Geschäftsgebaren von ZTE auch nach dem Ende der Sanktionen "genau beobachten". Es müsse sichergestellt werden, dass das Unternehmen alle US-Gesetze und Regeln beachte.

US-Präsident Donald Trump versprach Chinas Präsident Xi Jinping, sich für ZTE einzusetzen - unter mehreren Bedingungen. Das Unternehmen zahlte eine Strafe von zusätzlich einer Milliarde Dollar und tauschte alle Mitglieder im Verwaltungsrat aus.

Die Einigung zwischen der US-Regierung und dem chinesischen Konzern fiel mitten in den eskalierenden Handelskonflikt zwischen beiden Ländern. Am Dienstag erst kündigte die US-Regierung Strafzölle auf chinesische Waren im Wert von 200 Milliarden Dollar an, die ab September in Kraft treten könnten.

Präsident Trump begründet seine Strafzollpolitik mit dem enormen US-Handelsdefizit gegenüber China, das er als Ausdruck einer unfairen Handelsbeziehung betrachtet. Zudem wirft er China vor, sich durch Diebstahl geistigen Eigentums sowie erzwungene Technologietransfers bei ausländischen Investitionen unfaire Vorteile zu verschaffen.

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