Aktuelle Corora-Regelungen in Hessen

Was erlaubt ist - und was nicht

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Das gründliche Händewaschen zählt zu den am einfachsten umzusetzenden Hygienemaßnahmen.

© Foto: pixabay

Von Kerstin Aderholz

Nach einer Vielzahl von Lockerungen nach dem Lockdown im Kampf gegen das Coronavirus und im Verlauf der Schulferien ist für viele wieder eine Art von Normalität eingekehrt, welche die fortschreitende Ausbreitung des Virus bei manchem in den Hintergrund rücken lässt. So verständlich das aus menschlicher Sicht auch ist, die wieder steigenden Infektionszahlen in den letzten Tagen stimmen auch das Robert Koch Institut besorgt, sodass dessen Leiter Prof. Dr. Lothar Wieler in einer Pressekonferenz dazu mahnte, die Regelungen weiterhin ernst zu nehmen, um das bis jetzt Erreichte nicht aufs Spiel zu setzen.
Bei den gesetzlichen Vorgaben zum Verhalten während der Corona-Pandemie wurde häufig von einem Flickenteppich gesprochen, da die Bundesländer hierzu unterschiedliche Regelungen getroffen haben. Um die nach wie vor geltenden Beschränkungen und Vorsichtsmaßnahmen noch einmal ins Gedächtnis zu rufen, gibt es hier eine Übersicht zu den in Hessen geltenden Regelungen, wie sie auch auf der Internetseite des Hessischen Wirtschaftsministerium veröffentlicht sind:

 

Verordnung

Die Verordnung zur Beschränkung sozialer Kontakte und des Betriebs von Einrichtungen und Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie wurde am 7. Mai 2020 beschlossen und ist am 9. Mai 2020 in Kraft getreten. Sie wurde zuletzt am 20. Juli 2020 geändert.
Auch die neue Verordnung zielt auf die Eindämmung sowie den Erhalt der erzielten Erfolge bei der Bekämpfung des neuartigen SARS-CoV-2 Virus. Durch die Einschränkung von Kontakten und die Aufstellung verschiedener Abstands- und Hygieneregeln für diverse Einrichtungen, Betriebe und Angebote sollen Infektionsketten unterbrochen werden. Die Maßnahmen dienen dem Schutz der Gesundheit der Bevölkerung und sollen auch eine Überlastung des Gesundheitssystems und der in diesem Bereich beschäftigten Personen verhindern.

 

Zusammenfassung

Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes oder in einer Gruppe von maximal zehn Personen gestattet. Bei Begegnungen mit anderen Personen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Öffentliche Veranstaltungen, die generell dazu geeignet sind, das Abstandsgebot zu gefährden, sind unabhängig von der Personenzahl untersagt (beispielsweise Tanzveranstaltungen). Die Wahrnehmung von Kultur- und Bildungsangeboten sowie Zusammenkünfte und Veranstaltungen sind jedoch unter Beachtung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene weitestgehend erlaubt.
Die Öffnung von Einrichtungen sowie der Sportbetrieb unterliegen ebenfalls Auflagen, um soziale Nahkontakte zu minimieren und das Infektionsrisiko zu senken.
Das Betreten des Publikumsbereichs von Verkaufsstätten ist nur gestattet, wenn für die gesamte Dauer des Aufenthaltes eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen wird. Das Gleiche gilt für die Erbringung und Entgegennahme von körpernahen Dienstleistungen. Das Bereitstellen anderer Dienstleistungen sowie Handwerkstätigkeiten sind unter Beachtung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene, insbesondere zu Kontakten und Einhaltung des Sicherheitsabstandes, gestattet.
In sämtlichen gastronomischen Betrieben dürfen Speisen und Getränke zur Abholung oder Lieferung sowie zum Verzehr vor Ort angeboten werden. Es gelten spezielle Abstands- und Hygieneregeln, um die Verbreitung des Virus zu verlangsamen.
Es gilt der Grundsatz der schrittweisen Öffnung wesentlicher wirtschaftlicher, sozialer und gesellschaftlicher Bereiche unter Vermeidung von sozialen Nahkontakten.
Ausführlich und inklusive Auslegungshinweise können die aktuellen Regelungen im Internet auf der Seite https://wirtschaft.hessen.de//wirtschaft/corona-info/was-ist-wieder-erlaubt-was-nicht nachgelesen werden.

Zuständigkeit

Für den Vollzug der Verordnung zur Beschränkung sozialer Kontakte und des Betriebs von Einrichtungen und Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie sind abweichend von § 5 Abs. 1 des Hessischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst neben den Gesundheitsämtern die örtlichen Ordnungsbehörden zuständig, wenn die Gesundheitsämter nicht rechtzeitig erreicht oder tätig werden können, um eine bestehende Gefahrensituation abwenden zu können. Ob eine Gefahrensituation vorliegt, ist von den zuständigen Behörden vor Ort zu entscheiden.

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